Schwerin (ots) – In den frühen Morgenstunden des 06.03.2020 haben drei unbekannte Täter in der Hagenower Chaussee, auf dem Gelände…

Berlin (ots) – Die Interessenvertretung der Innungskrankenkassen befürwortet grundsätzlich das in der derzeitigen Krisensituation begründete schnelle, gesetzliche Eingreifen der Bundesregierung.…

Laut Medienberichten soll die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) entschlossen haben, Berlin auszuschließen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai…

Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über die Gemeinsame EU-Agrarpolitik für die Jahre 2021-2027 äußert sich Dr. Sylvia Limmer, agrarpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament,…

Moers (ots) – “Testen – Alarmieren – Schützen”. Laut Präsident Emmanuel Macron sind dies nun die wichtigsten Schritte, die zu…

Berlin: (hib/MWO) – Die AfD-Fraktion zweifelt an der Vereinbarkeit der pandemiebedingten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) mit dem Grundgesetz und hat…

Zu den Reaktionen auf den Mord an einem Deutschen durch einen Islamisten aus Syrien teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im…

Die SPD weist die Kritik der Unionsfraktion scharf zurück, dass sie beim Lobbyregister auf die Bremse trete. „Die SPD fordert…

Lüften ist eine der wichtigsten Maßnahmen in geschlossenen Räumen, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern. Die Berliner Schulen befolgen…

Das Verfassungsgericht in Brandenburg hat das dortige Paritätsgesetz für rechtswidrig erklärt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz erklärt hierzu: „Das Brandenburger Urteil…

Die Bundesregierung hält weiterhin an dem geplanten Handelsabkommen zwischen der EU und den vier südamerikanischen MERCOSUR-Staaten fest. Dies geht aus…

Angesichts des vermeintlich dynamischen Corona-Infektionsgeschehens in Berlin ergreift die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie für den Schulstart nach den…

Heidelberg (ots) – Die Netznutzungsentgelte im Bereich Strom steigen im kommenden Jahr im bundesweiten Durchschnitt um rund 1 Prozent an…

++ Forderung nach einer autofreien Innenstadt egoistisch und einseitig  Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Berliner sollen auch…

Der YouTuber Toni Tano präsentiert hier seinen Tagesrückblick vom 22. Oktober 2020. Wir danken für die Freigabe zur Veröffentlichung. Folgt…

Berlin: (hib/HLE) – 51.000 Steuerpflichtige sind in diesem Jahr nur infolge der Rentenanpassung mit Steuern belastet worden. Im vergangenen Jahr…

Die Polizei Berlin wird gemeinsam mit der Bundespolizei die Einhaltung der ab kommenden Samstag geltenden, neuen Infektionsschutzverordnung des Landes Berlins…

Gemeinde Gablenz, Landkreis Görlitz (ots) – Am Donnerstagmorgen ging gegen 07.30 Uhr über den Polizeinotruf der Hinweis eines aufmerksamen Bürgers…

Zur Debatte um neuerliche Lockdown-Szenarien erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel: „Ein erneuter flächendeckender Lockdown darf…

Klaus Barthel, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen erklärt zum erneuten Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Altmaier für Ladenöffnungen an Sonntagen, dass diese…

Oftersheim/A 5 (ots) – Mit über 2,2 Promille war ein 41-jähriger Fahrer eines Sattelzuges aus der Ukraine am Mittwoch gegen…

Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (Drs. 19/23275) brachte zum Vorschein, dass die Bundesregierung für geschädigte DDR-Bürger aus der Rentenüberleitung bis…

Unbekannte Täterinnen oder Täter griffen am 3. Oktober in der Zeit von 10 Uhr bis 18 Uhr zahlreiche Kunstwerke und…

Die CDU Berlin hat heute ihren Aktionsplan zur Bekämpfung der Clankriminalität vorgestellt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai…

„DIE LINKE lehnt die Gründung des ‚Weltraum-Zentrums‘ der NATO in Ramstein entschieden ab. Der NATO geht es nicht um Verteidigung…