Piratenpartei kritisiert geplante Autofahrer-Überwachung scharf
Berlin (ots) – Der Europaabgeordnete (Piratenpartei) und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer, der seit Jahren gerichtlich gegen den massenhaften Abgleich von…
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Berlin (ots) – Der Europaabgeordnete (Piratenpartei) und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer, der seit Jahren gerichtlich gegen den massenhaften Abgleich von…
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat Innensenator Geisel für den jüngsten Vertrauensverlust in Regierung und Verfassungsschutz verantwortlich gemacht: „Geisels Reaktion auf den…
Passau/Bosnien-Herzegowina (ots) – Durch umfangreiche Ermittlungen der Bundespolizei Passau konnte am 15. Januar ein 44-jähriger irakischer Staatsangehöriger in Bosnien-Herzegowina durch…
Erfurt (ots) – Am 22.09.2020 befand sich der abgebildete, unbekannte Täter auf einem Bahnstieg des Erfurter Hauptbahnhofes. Dort belästigte er…
Zur Drohung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wieder Grenzkontrollen einzuführen, wenn die Nachbarländer bei der Pandemie-Bekämpfung einen anderen Weg als Deutschland…
Ein Zwischenbericht des Berliner Verfassungsschutzes vom Dezember 2020, der der AfD zugespielt wurde, kommt zu dem Ergebnis, dass es „keine…
Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Götz Frömming kritisiert die fortgesetzte Schließung von Schulen und Kindertagesstätten und die Aussagen der Bundeskanzlerin…
Bei einer von Stefan Raven erstellten Umfrage, an der binnen der ersten 19 Stunden über 4.000 Menschen teilnahmen, fragte dieser,…
Nach dem Auftritt der Bundeskanzlerin vor der Bundespressekonferenz fordert die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel angesichts von…
Berlin: (hib/STO) – Spionageaktivitäten des türkischen Nachrichtendienstes MIT in Deutschland sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/25656) auf eine…
„Die Charmeoffensive der Türkei in Brüssel ist ohne jede Substanz. Für den anhaltenden Völkerrechtsbruch und die exzessiven Menschenrechtsverletzungen der türkischen…
Berlin: (hib/STO) – Über Angriffe auf Repräsentanten und Einrichtungen von Parteien berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/25664) auf eine…
Plettenberg (ots) – Heute Vormittag erstattete eine 65-jährige Plettenbergerin Anzeige auf der Polizeiwache Plettenberg. Die Anzeigenerstatterin ist Halterin einer 15…
Nicolaus Fest von der Alternative für Deutschland erklärt: „Mehr Doppelmoral geht nicht: Während die Linksparteien Leute wie Edward Snowden oder…
Magdeburg (ots) – Das Amtsgericht Merseburg verurteilte einen 48-Jährigen aus dem Saalekreis zu 10 Monaten Freiheitsstrafe auf Bewährung. Um die…
Baden-Baden (ots) – Obwohl keine Europameisterschaft stattfand und Partien zumeist vor leeren Rängen ausgetragen wurden, hat sich eine Sache im…
München (ots) – Auch wenn momentan touristische Reisen in die Nachbarländer Österreich, Schweiz und Slowenien unterlassen werden sollten, finden in…
++ Weniger Straftaten am Alex mit Polizeiwache. Mobile Wache könnte auch im Görlitzer Park Kriminalität sinken lassen Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter…
Wiesbaden (ots) – Die Mobilität in Deutschland ist in der 1. Kalenderwoche 2021 um 19,7 % gegenüber der durchschnittlichen Mobilität…
Mettmann (ots) – Am frühen Donnerstagmorgen (21. Januar 2021) hat eine gefährliche Körperverletzung in einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses an der…
WIESBADEN (ots) - Von April bis Juni 2020 lagen die Umsätze der Reiseanbieter um 91 % unter denen des Vorjahreszeitraums…
Mladá Boleslav (ots) – Beim ersten Lauf zur FIA Rallye-Weltmeisterschaft 2021 startet die Kooperation zwischen SKODA Motorsport und dem amtierenden…
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner und der Vorsitzende der Fraktion Die Linke Dr. Dietmar Bartsch schrieben für den „Spiegel“ den folgenden…
Beim morgigen Prozess in der Türkei wird erneut über den Fall der Kölnerin Gönül Örs verhandelt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die…
Rhein-Erft-Kreis (ots) – In den frühen Morgenstunden ist der Fahrer eines Bäckereibetriebes (49) von einem Täter verletzt worden. Ein Mittäter…