Berlin (ots) – Im Streit um die Praxis des Landes Brandenburg, mithilfe von Kennzeichenscannern im “Aufzeichnungsmodus” alle Fahrzeugbewegungen auf den Autobahnen…

Soziale Netzwerke wie Facebook, Youtube und Twitter werden von vielen Menschen nicht mehr als neutrale Plattformen für den Informationsaustausch wahrgenommen. Die Löschung des Twitter-Accounts…

Der Deutsche Bundestag wird heute voraussichtlich das Eigenmittelbeschluss-Ratifizierungsgesetz (ERatG) verabschieden, welches unter anderem vorsieht, der EU eine Kreditermächtigung von über…

++ Übergriffe und Anschläge im Zusammenhang mit der Räumung einer linken Szenekneipe inakzeptabel Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, und…

Wiesbaden (ots) – Öffentlicher Gesamthaushalt zum Jahresende 2020 mit 2 171,8 Milliarden Euro verschuldet – Schuldenstand 1,0 % niedriger als…

Heute wird im Bundestag über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union abgestimmt. Das ist ein Gesetz für eine Europäische Schuldenunion mit…

Dortmund/München (ots) – SOKO Tierschutz Ermittler*innen können anhand von aktuellem Bildmaterial aus den letzten Wochen beweisen, dass im Fleischzentrum Prott in…

Berlin: (hib/HAU) – Die Bundesregierung will eine mögliche Teilentschuldung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) als Betreiberin des Hauptstadtflughafens BER…

Zur angekündigten Rücknahme der „Osterruhe“ durch Bundeskanzlerin Angela Merkel, äußern sich die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag: Alice Weidel:…

Zum Bundeshaushalt 2022 und dem Nachtragshaushalt 2021 erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Otto Fricke: „Mit den Haushaltseckwerten und seinem…

Zum ersten Mal gesehen habe ich ihn vor einigen Tagen auf dem YouTube-UpLoad des so genannten Y-Kollektivs. Es wurde ein…

Mit dem Torwarttrainer bekennt sich ein weiterer sportlicher Eckpfeiler zum gemeinsamen Weg und bleibt Eintracht Frankfurt bis mindestens 2024 erhalten.…

„Das ist ein unehrlicher Haushaltsentwurf. Die Bundesregierung lässt die Menschen im Unklaren, wer die Rechnung nach der Bundestagswahl 2021 zahlen…

Windorf (ots) – Bei der Kontrolle eines aus Rumänien kommenden LKW wurden am Dienstag (23. März) von der Bundespolizei Passau und…

Bundesfinanzminister Scholz stellt heute im Haushaltsausschuss den Nachtragshaushalt 2021 sowie das Eckpunktepapier für die Haushalte der kommenden Jahre vor. Der…

Berlin (BePo) – Bisher Unbekannte bewarfen heute früh in Friedrichshain einen Einsatzwagen des Abschnitts 51 massiv mit Steinen. Nach derzeitigem…

Rostock (ots) – Am 24. März 2021 übergibt der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn (61), das Kommando über die Deutsche…

Wiesbaden (ots) – Der Nominallohnindex in Deutschland ist im Jahr 2020 nach endgültigen Ergebnissen der Vierteljährlichen Verdiensterhebung um durchschnittlich 0,7…

München (ots) – Nach der Bekanntgabe der verstärkten “Corona”-Maßnahmen zum Osterwo-chenende, befürchtet der Landesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Bayern, Jürgen Köhnlein,…

„Auch ohne Trump bleibt korrekt, was Macron Ende 2019 festgestellt hat: Die NATO ist hirntot. Dies zeigt sich eindrücklich an…

Edinburgh (ots) – Die bisher größte Undercover-Recherche in der schottischen Lachsindustrie deckt enormes, branchenweites Tierleid, hohe Sterblichkeitsraten und Verstöße gegen Tierschutzgesetze…

München (ots) – Nach langem Tauziehen haben sich Bund und Länder auf weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geeinigt. Herausgekommen ist…

Zu den Corona-Beratungen von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer: „Die Ergebnisse der Corona-Beratungen dokumentieren…

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag kommentieren das Ergebnis des Bund-Länder-Gipfels im Kanzleramt: Alice Weidel: „Und wieder grüßt der…

Wie Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) heute unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, haben die rund 18.800 Jobvermittler…