Monat: September 2021

Aachen (ots) – Am Montagmorgen hat die Bundespolizei am Aachener Hauptbahnhof einen 28-jährigen Syrer festgenommen, der trotz Einreiseverbotes für Deutschland aus Belgien mit der Regionalbahn eingereist war. Man hatte ihn erst…

Neukirchen b. Hl. Blut (ots) – Ein bisher unbekannter Schleuserfahrer hat am Sonntagmorgen (19. September) sechs syrische Migranten unter teils menschenunwürdigen Bedingungen nach Deutschland verbracht. Die Bundespolizei sucht Zeugen. Gegen 09:50…

München (ots) – Jüngst meldete sich die Vorsitzende des „Deutschen Ethikrates“, Alena Buyx, zu Wort. Ihrer Meinung nach sollte der Staat in das Essverhalten seiner Bürger eingreifen, denn es sei „eben…

++ Wiederholte Anschläge müssen Konsequenzen haben Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Wir verfolgen mit großer Sorge die wiederholten Brandanschläge auf Liegenschaften unserer Berliner Polizei. Hätten…

++ Vorwürfe gegen Senatorin Pop belasten Vertrauen Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Das Vorgehen unter Verantwortung von Grünen-Senatorin Pop gegen eine Führungskraft der BVG, die offenbar aus…

Koblenz (ots) – Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) beauftragte kürzlich die Firma Rheinmetall AG mit der Modernisierung des ABC-Spürpanzers vom Typ Transportpanzer (TPz) Fuchs auf den…

Berlin (ots/Raven) – Volksentscheide, Volksbegehren, Referenda: Die Piratenpartei fordert direkte Demokratie sowie mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung für die Bevölkerung. Mit zusätzlichen Forderungen nach politischer Transparenz und weniger Korruption will die Piratenpartei…

Berlin: (hib/HAU) – Weder bei der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU, Financial Intelligence Unit) noch bei dem die Rechtsaufsicht über die FIU innehabenden Bundesministerium der Finanzen (BMF) gibt es laut Bundesfinanzminister…

Zum heutigen Weltkindertag teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Martin Reichardt, mit: „Der Satz ‚Kinder sind unsere Zukunft‘, wird gerade im Wahlkampf viel verwendet. Aber die AfD-Fraktion…

Hamm/Neubeckum/Bielefeld (ots) – Am Sonntagabend (19.September) erschien ein Zugbegleiter der Eurobahn auf der Wache der Bundespolizei in Bielefeld und gab an, dass er von einem männlichen Reisenden geschlagen wurde. Der 30-jährige…

Bei der Demonstration „Wir sind alle LinX“ haben sich Linksextremisten mit Lina E. solidarisiert, die der gemeinschaftlich begangenen gefährlichen Körperverletzung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung angeklagt ist und sich…

Hannover (ots/Raven) – Am späten Sonntagvormittag ereignete sich heute ein Rangierunfall im Abstellbereich der Deutschen Bahn am Pferdeturm. Der Sachschaden liegt vermutlich weit über 600.000 Euro. Ein ferngesteuerter Unimog rangierte einen…

Hannover (ots) – Am Freitag, 17.09.2021, haben Zivilfahnder der Bundespolizei eine 24-jährige Frau im Hauptbahnhof Hannover vorläufig festgenommen. Sie wurde im Rahmen einer gezielten Fahndung auf frischer Tat beim Betrug erwischt.…

Wiesbaden (ots) – Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat am 17. September 2021 die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom Vortag im Rechtsstreit des Bundeswahlleiters mit dem Meinungsforschungsinstitut forsa bis zu einer Entscheidung des…

Berlin (ots) – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Dr. Gassen, fordert die Aufhebung der Corona-Beschränkungen, am 30. Oktober solle es einen Freedom Day geben wie am 19. Juli in Großbritannien. Zuvor…

++ Ergebnisse des Sondergutachtens gehören auf den Tisch ++ Vogel-Strauß-Politik von SPD, Grünen und Linken beenden Christian Gräff, CDU-Obmann im BER-Untersuchungsausschuss, erklärt: „Der BER ist finanzpolitisch unter SPD-Verantwortung zu einem Schrecken…

Beatrix von Storch, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, erklärt: „‚Im Wahlkampf wird zu wenig über Islamismus gesprochen.‘ Das sagt die Bild-Zeitung heute. Das sagen wir als AfD-Fraktion die ganze Zeit. Und…

Fußball-Bundesligist TSG Hoffenheim hat eine zukunftsweisende Personalentscheidung erfolgreich abgeschlossen. Mittelfeldspieler Dennis Geiger hat seinen Vertrag im Kraichgau vorzeitig bis zum 30. Juni 2023 verlängert. Der 23-Jährige, geboren in Mosbach im…

Berlin (ots) – In einer „beispiellosen Aktion“, so die ARD-Tagesschau, hat der Internet-Konzern Facebook etwa 150 Kanäle und Gruppen der deutschen „Querdenken-Bewegung“ auf seiner Plattform gelöscht. In seiner Begründung für diesen…

Im Streit um die irreführende Berichterstattung der Tagesschau zum Abstimmungsverhalten der AfD-Fraktion über die Fluthilfe, hat der für die Sendung zuständige NDR die von der AfD-Fraktion verlangte Unterlassungserklärung unterzeichnet. Die…

Wiesbaden (ots/Raven) – Der Bundeswahlleiter hat den Beschluss des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zur Verwaltungsstreitsache mit dem Meinungsforschungsinstituts forsa zur Kenntnis genommen. Aus Sicht des Bundeswahlleiters stellt die Veröffentlichung von Umfragen vor Ablauf…

Berlin: (hib/STO) – Ende Juni dieses Jahres sind im Ausländerzentralregister laut Bundesregierung 317.636 Ausländer mit einer Ausweisungsverfügung erfasst gewesen. Davon waren 272.860 männlich, 44.377 weiblich und vier divers, wie die…

Mittenwald (ots) – Bei Grenzkontrollen hat die Bundespolizei am Donnerstag (16. September) am Bahnhof Mittenwald drei syrische Staatsangehörige festgenommen. Sie waren in einem Regionalzug aus Österreich unterwegs. Für die Einreise nach…

Wiesbaden (ots) – Seit dem 14. September 2021 sind mobile Außenstellen der Verwaltung, sogenannte Wahlbusse, im Ahrtal unterwegs. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, besuchten Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel…

Wie die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) gestern unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtete, haben Beschäftigte ohne deutsche Staatsangehörigkeit im Schnitt deutlich schlechtere Löhne. Besonders stark trifft das auf…