AfD-Fraktion kritisiert Verschärfung der Corona-Maßnahmen durch die Hintertür
Der Haushaltsausschuss hat heute über den Gesetzentwurf zum Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe vom Juli beraten. Dem hat die Koalition äußerst…
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Der Haushaltsausschuss hat heute über den Gesetzentwurf zum Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe vom Juli beraten. Dem hat die Koalition äußerst…
Berlin (ots) – Gesetzgeberische Entscheidung zum Nachforderungszins nicht vorbereitet Am heutigen Freitag hat sich der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages in einer…
“Nach der schnellen Bereitstellung von Soforthilfen durch Finanzminister Olaf Scholz sichern wir den Wiederaufbau nun durch die Einrichtung eines Solidaritätsfonds…
Berlin (ots) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sieht sich organisatorisch auf Fluchtbewegungen aus Afghanistan vorbereitet, wie ein BAMF-Sprecher dem…
Zur Debatte über das baden-württembergische Meldeportal für Steuerbetrug erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Selbstverständlich müssen wir Steuerhinterziehung bekämpfen, aber…
„Schnell ist nicht gleich gut. Minister Spahn will vor der Wahl im Schweinsgalopp durchbringen, dass Arbeitgeber von den Beschäftigten den…
Flughafen Köln/Bonn (ots) – Im Zeitraum von Dienstagmittag (31. August 2021) bis Mittwochabend (1. September 2021) konnte die Bundespolizeiinspektion Flughafen Köln/Bonn…
Zur Debatte über Corona-Auffrischungsimpfungen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es ist verfrüht, wenn ohne eine wissenschaftliche Empfehlung…
Neckarsulm (ots) – Kaufland führt eine Mindestnotierung für Schweinefleisch aus Haltungsform Stufe 2 ein. Lieferanten erhalten somit dauerhaft eine Notierung von…
München (ots) – In der Regel führen Auswertungen von Videoaufzeichnungen die Bundespolizei zu Straftaten und Tätern. Doch manchmal zeigen sie auch,…
„Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig Beschäftigte in bestimmten kritischen Bereichen für das Gemeinwesen sind. Es zeigt sich aber…
“Auf den Intensivstationen sind über 94 Prozent der Covid-Patienten ungeimpft”, schreibt Oliver Klein am 20. August 2021 auf der Internetseite…
“Xavier Naidoo: Schock-Video auf Telegram – Kein Problem mit Holocaust-Leugnern?” So titelt der Blog Mannheim24, der von Skandalgeschichten des in…
Berlin (ots) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn räumte am Montag in der ARD-Sendung ‘hart aber fair’ ein, zu einer Gesetzesänderung zu Gunsten…
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat eine geordnete Rückabwicklung rotrotgrüner Gesetze der zu Ende gehenden Legislatur gefordert. Dazu wird am Donnerstag ein…
Eine gestern in der Fachzeitschrift Science erschienene Studie des Max-Planck-Institutes und der Charité Berlin bestätigt nun, dass durchgemachte Infektionen mit…
++ Terminchaos in den Berliner Bürgerämtern unverändert Stephan Lenz, Sprecher für Verwaltungsmodernisierung der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: “Die Diskrepanz ist offensichtlich:…
„Die Reise von Außenminister Heiko Maas (SPD) in die Türkei, Afghanistan, Pakistan und mehrere zentralasiatische Republiken hat einen schweren strategischen…
Potsdam (ots) – Bundeskanzlerin Angela Merkel und WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus eröffnen heute in Berlin den WHO Hub for Pandemic and…
Verstärkung für die Außenbahn: Der 22-jährige Offensivspieler wechselt vom OGC Nizza an die Spree. Foto: herthabsc/citypress Einen Tag vor Ablauf…
Zum Bildungsbarometer des Ifo-Instituts erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Das Ifo-Bildungsbarometer zeigt klar: Die Bürger…
Der 24-jährige Mittelstürmer kommt leihweise von Atalanta BC nach Frankfurt und erhält einen Vertrag bis zum 30. Juni 2022. Eintracht Frankfurt hat…
Mit 3,9 Prozent hat die Inflation in Deutschland den höchsten Stand seit 28 Jahren erreicht. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der…
++ Erkenntnisse aus dem Untersuchungsausschuss belasten Linken-Senator Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Hohenschönhausen, erklärt: „Kultursenator Lederer hat sich…