Mit Verfassungsfeinden verhandelt man nicht
++ Enteignungsinitiative muss sich von extremistischen Wortführern distanzieren Kai Wegner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Die Entwicklung des Enteignungsvolksbegehrens muss…
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++ Enteignungsinitiative muss sich von extremistischen Wortführern distanzieren Kai Wegner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Die Entwicklung des Enteignungsvolksbegehrens muss…
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth hat in seiner Verfassungsbeschwerde gegen das „Bundesnotbremsengesetz“ sowie den Verfahren der MdB von Storch, Komning, Münzenmaier,…
München (ots) – Die Weltrettungspläne der Bundesrepublik, die zum Abschalten von grundlastfähigen Energieerzeugern und irrwitzig hohen Energiesteuern geführt haben, weisen…
Zur Räumung der Köpi-Wagenburg erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:„Wir verurteilen die Gewalt gegen Einsatzkräfte und die Anschläge…
Berlin (ots) – Zum Ende der Sondierungsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP haben die Beteiligten ein zwölfseitiges Papier vorgelegt, in…
Zum Sondierungspapier von SPD, Grünen und Linken in Berlin erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner: „Mit einem Bündnis…
Frankfurt a.M. (ots) – Allen Bemühungen zum Trotz ist die Zahl der Raucher in Deutschland nahezu unverändert hoch. Mit einer…
Während in der Domstadt Köln der Muezzin ruft und die Einwanderung aus archaischen Kulturen ungebrochen weitergeht, zeigen Zahlen der Kinderschutzorganisation…
Eine bislang unveröffentlichte Registerstudie mit vorläufigen Daten aus Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden weist demnach darauf hin, dass das Risiko…
Am heutigen Montag hat der Berliner Landeswahlausschuss das Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl 2021 in der Hauptstadt festgestellt, obwohl Landeswahlleiterin Petra Michaelis…
Die ehemalige SPD-Integrationsministerin Aydan Özoguz ist, so der Tagesspiegel, eine ernsthafte Option für das Amt des Bundestagspräsidenten. Laut Welt am…
AfD Innenpolitikexperte Karsten Woldeit zeigt sich entsetzt über die Angriffe von Links-Terroristen auf Rettungskräfte: „In Berlin greifen Links-Terroristen, am helllichten…
„Die Bundesregierung darf dem Geiselnehmer Erdogan nicht länger mit deutschen Waffenlieferungen und Wirtschaftshilfen der EU Vorschub leisten und muss deutsche…
Gelsenkirchen (ots/Raven) – Heute Nachmittag (9. Oktober) sahen Bundespolizisten auf dem gegenüberliegenden Bahnsteig im Gelsenkirchener Hauptbahnhof einen Jungen mit einem…
Berlin (ots) – Das polnische Verfassungsgericht erklärt einige EU-Gesetze für verfassungswidrig. Dadurch ist es zu einem Justiz-Streit zwischen Warschau und…
„In Berlin ist wohl weiter-so oder weiter-so-light angesagt. Weder mit der Ampel noch mit Rot-Grün-Rot wird es einen Neustart für…
Die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel erkannte jüngst den vermeintlichen Völkermord an die Herero an, welcher durch Deutsche begangen worden sein…
TSG-Profi Dennis Geiger hat in seiner noch jungen Karriere einige Rückschläge erlebt. In der Saison 2020/21 fehlte der 23-Jährige verletzungsbedingt…
Das Nobelkomitee hat in seiner Begründung für die diesjährige Zuerkennung des Friedensnobelpreises an zwei Journalisten ausdrücklich die Bemühungen um die…
Der AfD-Ehrenvorsitzende Alexander Gauland erklärt zu den Rückzugsankündigungen des CDU-Vorsitzenden Armin Laschet: „Armin Laschet bleibt bis zuletzt ein unentschlossener Zauderer.…
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat angesichts weiterer schwerer Unregelmäßigkeiten bei der Wahl in Berlin die Forderung nach einer schnellen Sondersitzung des…
Die Grünen-Politikerin Claudia Roth wollte laut Bild-Zeitung verhindern, dass der afghanische Schwerstkriminelle Sanger Ahmadi, der jetzt deutschen Polizisten mit dem…
Die Lauf-App eines großen Sportartikelherstellers hat sich etwas ganz Besonderes überlegt. Vom 24. September bis einschließlich 3. Oktober hat sie…
Passau/Altötting (ots) – Die Bundespolizei Passau hat am heutigen Dienstag (5. Oktober) ein viertes mutmaßliches Mitglied einer international agierenden Schleuserbande…
Knapp 40 % der „impfbaren“ Menschen in Deutschland haben sich gegen eine Corona-Impfung entschieden. Viele, die sich impfen lassen haben,…