Monat: November 2021

Hannover (ots) – Hannover. Unglaubliche Szenen spielten sich gestern Nachmittag, gegen 14:00 Uhr, im Hauptbahnhof Hannover ab. Eine Streife der Bundespolizei Hannover wurde im Hauptbahnhof auf einen Mann (26) aufmerksam, der…

Zu den Folgen der seit vergangenen Mittwoch am Arbeitsplatz und im Nahverkehr geltenden 3G-Regelung erklärt der stellvertretende arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jürgen Pohl: „Die Chaostage in der Bundesregierung…

Zur Diskussion über einen neuen Lockdown und eine Impfpflicht teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Tino Chrupalla, mit: „Die anhaltenden Diskussionen über einen neuen Lockdown und eine Impfpflicht…

Laut Zahlen des Statistischen Bundesamts hat die Inflation in Deutschland im November die Fünf-Prozent-Marke überschritten und ist auf mittlerweile 5,2 Prozent gestiegen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen…

Bonn (ots) – Heute Morgen (27. November) lenkte eine 79-jährige Autofahrerin ihr Kraftfahrzeug an einem Bahnübergang in Bonn-Mehlem direkt auf die Gleise. Das Problem: Der Bahnübergang war aufgrund einer Baustelle nicht…

Omikron, so ist der griechische Name der aus Südafrika stammenden Variante des SARS-CoV-2-Virus mit der Bezeichnung b.1.1.529. Die WHO stufte die Variante gestern als besorgniserregend (VOC) ein, Medien berichten von…

Die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla kritisieren die migrationspolitischen Aussagen des „Ampel“-Koalitionsvertrags: Tino Chrupalla: „Rot-Grün-Gelb öffnet die Schleusen und betreibt die Abschaffung Deutschlands. Statt…

Berlin (ots) – Der Bundesverband der Alternative für Deutschland hat am 26. November 2021 den für solche Fälle vorgesehenen Einspruch eingelegt, weil bei der Bundestagswahl vom 26. September 2021 Kandidatenlisten zugelassen…

Am gestrigen Abend wurde in den Spitzengremien der Grünen bekannt, dass Claudia Roth Kulturstaatsministerin werden soll. Hierzu äußert sich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Jongen, wie folgt: „Vor dem…

Während die Grünen die ehemalige rheinland-pfälzische Integrations- und Familien- sowie spätere Umweltministerin Anne Spiegel für das Amt der Bundesfamilienministerin nominierten, muss sich diese in Rheinland-Pfalz vor einem Untersuchungsausschuss verantworten. Dazu…

Zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP teilt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, mit: „Die Inflation steigt täglich weiter an und wird nach Einschätzung der Bundesbank im…

Berlin (ots) – Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat den Weg für Impfungen von Kindern mit dem Covid-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer freigemacht. Der zuständige EMA-Ausschuss empfahl eine Erweiterung der Zulassung auf…

München (ots) – Am Donnerstagnachmittag (25. November) begaben sich drei unbekannte Männer in Lebensgefahr, als sie einen Bahnübergang bei runtergelassenen Schranken überquerten. Einer blieb auf den Gleisen stehen um ein Halten…

Berlin (ots) – Laut einer repräsentativen Umfrage meiden rund ein Drittel der Befragten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Siebenunddreißig Prozent sprachen sich sogar dafür aus, ARD, ZDF und Co. gänzlich abschaffen zu wollen.…

Zum Koalitionsvertrag der Ampel erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio:  „Die Ampel hat ihren Koalitionsvertrag vorgestellt – und es ist wie bei einer echten Ampel:…

Zu den agrarpolitischen Positionen im Koalitionsvertrag der sogenannten Ampel-Parteien teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete, Bernd Schattner, mit: „Mit der grünen Ausrichtung der Landwirtschaftspolitik in der neuen Legislaturperiode rückt die Lebensmittelproduktion in den…

Zur Verhinderung der CDU-Kandidatin Emine Demirbüken-Wegner für das Amt der Stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin in Reinickendorf durch SPD, Grüne und FDP erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers: “Die Wahlen zum Reinickendorfer…

Aufarbeitung des SED-Unrechts offenbar nur noch lästige Pflichtübung SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben den Entwurf ihres Koalitionsvertrags vorgelegt. Zu den kultur- und medienpolitischen Vorhaben der Ampel-Parteien erklärt die…

Der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Martin Reichardt, erklärt zum Koalitionsvertrag der sogenannten Ampel-Parteien: „Die politische Dekonstruktion der Familie hat schon lange begonnen, jetzt wird sie im Koalitionsvertrag der…

++ Ergebnisse der Koalition zu unkonkret und halbherzig Kai Wegner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Die Berliner müssen sich wieder sicherer fühlen. Unsere Stadt darf nicht länger Kriminalitätshochburg sein mit…

Zu den rentenpolitischen Plänen im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und GRÜNE erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Ulrike Schielke-Ziesing: „Auf den immerhin drei Seiten zum Thema Rente findet sich alles…

„Der Koalitionsvertrag steht unter der Maxime ,Mehr Aufrüstung wagen’. SPD, Grüne und FDP treiben die Militarisierung der deutschen Außenpolitik weiter voran. In Teilen wird hier massive Wählertäuschung deutlich”, erklärt Sevim…

Auch die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft unterstützt das irrsinnige und nicht evidenzbasierte Vorgehen der 3G-Regelung. Wir stellten Presseanfrage zur wissenschaftlichen Evidenz des Vorgehens, erhielten erwartungsgemäß aber keine Antwort. In diesem Fall…

Zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: Alice Weidel: „Diese Regierung wird für die Bürger so…

Misstrauenserklärung gegenüber den Sicherheitsbehörden SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben mit dem am heutigen Mittwoch vorgelegten Entwurf des Koalitionsvertrags auch ihre innenpolitischen Ziele für die Legislaturperiode formuliert. Dazu erklären…