Monat: Juni 2022

Mit der nun ausgerufenen Alarmstufe im Notfallplan Gas droht Verbrauchern und Unternehmen der nächste Preisschock. Damit nicht eine wachsende Zahl von Haushalten und Betrieben vor den immer höher steigenden Gaskosten…

„Kretschmann offenbart erneut, wes Geistes Kind er ist.“ Mit diesen Worten kritisiert Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Forderungen von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) an den Bund nach mehr Corona-Maßnahmen. „Der Ministerpräsident…

100 Milliarden Euro Sondervermögen machte der linksextreme Bundeskanzler Olaf Scholz aus unseren Steuergeldern per Kredit locker, um die nicht verteidigungsfähige Bundeswehr zu sanieren. Unter anderem wurden auch F35-Kampfjets gekauft. Doch…

Im Jahr 2021 gab es in Deutschland 2.487.526 Patienten mit Impfnebenwirkungen, die von Ärzten registriert wurden, so die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) als Antwort auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert.…

Es gibt ein kleines Landstück zwischen dem Hauptteil Russlands und den von Deutschland gestohlenen Bereich um Königsberg. Es liegt im heutigen Einflussbereich von Litauen. Dieses kleine baltische Land setzt auch…

Berlin: (hib/HLE/Raven) – Ein Vorstoß der AfD-Fraktion, zur Bekämpfung der „beispiellosen Energieversorgungskrise“ eine Reihe von Steuersenkungen vorzunehmen, ist im Finanzausschuss zurückgewiesen worden. Alle anderen Fraktion lehnten in der Sitzung am…

Die Bundesbank hat in ihren Szenarien zur Entwicklung der Alterssicherung vor einem zukünftigen Anstieg der Beiträge für gesetzlich Rentenversicherte auf bis zu 29 Prozent (2070) gewarnt. Vermeiden ließe sich das…

Am Sonntag soll der G-7-Gipfel in Elmau beginnen. Vor einem Hotel, in dem Einsatzkräfte für den Gipfel untergebracht waren, brannten nun acht Polizeiwagen aus. Es ist nicht der erste Vorfall…

Im Bildungsausschuss des Bundestages wurde heute abschließend der Gesetzentwurf der Regierungskoalition zum BAföG beraten. Die Bundesregierung plant fünf Prozent mehr Geld für Studenten sowie eine Ausweitung des BAföGs bis zu…

Sozialminister Hubertus Heil weist eine Mehrwertsteuersenkung zurück, da durch diese auch Menschen mit hohem Einkommen entlastet werden würden. Der Staat könne nur diejenigen unterstützen, für die die Preissteigerungen eine existenzielle…

Schweden hat wegen möglicher Probleme bei der Gasversorgung aus Russland die erste von drei Alarmstufen ausgerufen. Laut Energiebehörde gilt die Warnung für Landesteile im Westen und Süden Schwedens. Dort soll…

Ein neues Video mit Verschwörungserzähler Karl Lauterbach sorgt für Aufsehen. Das Video, welches auch über den Twitter-Kanal des Bundesgesundheitsministeriums verbreitet wird, beginnt ohne weitere Erklärung mit den Worten:„ In sehr…

Manchmal schüttelt man sich am ganzen Körper, wenn man hört, was Politiker, im Speziellen Minister, von sich geben, wenn sie die aktuelle politische Lage einschätzen. Es ist ein Alptraum, was…

In Brandenburg gibt es aktuell die ersten sommerlichen Waldbrände in Deutschland. Das ist nichts untypisches und gehört zum Kreislauf der Natur dazu, auch wenn einige Waldbrände durch den Menschen verursacht…

++ Kein Verständnis für verkehrsgefährdende Blockaden   Frank Balzer, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Die Straßenblockaden der letzten Tage haben den Verkehr behindert, Menschenleben gefährdet, das Klima durch unnötige Staus…

Wie wir bereits gestern auf unserem Telegram-Kanal ankündigten, spielt Berlins Verkehrssenatorin Jarasch mit dem Gedanken, ein „Zwangsticket“ für alle Berliner durchzusetzen. Auch Autofahrer müssten dann ein Ticket finanzieren, auch wenn…

Mehrere Bundesländer, darunter Bayern und Nordrhein-Westfalen, fordern vom Bund im Rahmen eines neuen Infektionsschutzgesetzes eine Fortsetzung der Corona-Politik mit Maskenpflicht, Impfnötigung, Testzwang, 3G/2G und Kontaktbeschränkungen für alle Bürger. Die sogenannte…

Die Diskussion um die Dampferfahrt des Seeheimer Kreises der SPD, für die Unternehmer 5.000 bis 15.000 Euro zahlten, um dort Gespräche mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz führen zu können, zeigt…

Die Bundesbank warnt vor einer akuten Finanznot in der Rentenkasse. Im aktuellen Monatsbericht gehen die Experten davon aus, dass der Rentenbeitrag auf bis zu 29 Prozent steigen könnte, was mit…

Das Bundesverfassungsgericht hat angekündigt, am 23. Juni 2022 eine Entscheidung über einen Eilantrag zu veröffentlichen, den die AfD-Bundestagsfraktion bereits vor sechs Monaten, nämlich am 31.12.2022, eingereicht hatte. Mit diesem Eilantrag…

Zum Umgang der Bundesregierung mit der Gasversorgungskrise teilt der energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, mit: „Die Bundesregierung gefährdet mit ihrer energiepolitischen Borniertheit die Zukunft Deutschlands. Die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke…

Berlin: (hib/HLE) – Die Bundesregierung will mit Gewährleistungen und Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von zusammen 9,8 Milliarden Euro dazu beitragen, dass Gazprom Germania (GPG) nicht zusammenbricht. Dies geht aus einer Unterrichtung…

Die Berliner SPD hat ihre Regierende Bürgermeisterin maximal gedemütigt. Giffey wird in zentralen Politikfeldern künftig gegen ihre eigene Partei regieren müssen. Damit zeigt sich einmal mehr, dass die extreme Linke…

Nachdem im Jahr 2020 die Bevölkerung Deutschlands unverändert groß blieb, ist sie im Jahr 2021 wieder um 82.000 Menschen gestiegen. Der Grund dafür ist aber vor allem die Nettozuwanderung, d.…

Wiesbaden (Destatis/Raven) – Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Mai 2022 um 33,6 % höher als im Mai 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, war dies der höchste Anstieg…