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In einem aktuellen „Brandbrief“ (vgl. hier) warnt der Deutsche Hebammenverband (DHV) vor einer dramatischen Verschlechterung der Situation in der klinischen Geburtshilfe und der Versorgungssicherheit von werdenden Müttern und ihren Neugeborenen.…
“Unser Gesundheitswesen gerät immer mehr in eine Schieflage. Ein wesentlicher Grund dafür ist die Kommerzialisierung der Medizin, die von der Politik seit Jahrzehnten vorangetrieben wird. Wenn aber betriebswirtschaftliche Ziele in…
Ab dem 1. Oktober gelten bundesweit verschärfte Maskenregeln. Die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach und der Ampel-Koalition initiierten Regeln sehen vor, dass unter anderem in Zügen, in Kliniken und in Pflegeheimen verpflichtend…
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im September um 10 Prozent gestiegen, wie das Statistische Bundesamt in einer vorläufigen Einschätzung mitteilte. Der harmonisierte Verbraucherpreis (nach EU-Berechnung) ist in Deutschland im September…
Bundeskanzler Scholz und die Minister Lindner und Habeck haben gestern einen Energie-„Abwehrschirm“ verkündet. Ziel ist es, vor allem der Teuerung bei Gas und Strom entgegenzuwirken. Über die konkreten Instrumente liegen…
In den vergangenen Tagen berichteten wir immer wieder über das aktuelle Gerichtsverfahren bzgl. der Wahl in Berlin. Auch eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl kam dadurch immer wieder ins Gespräch. Könnte…
Die Bundesregierung will eine „Gas- und Strompreisbremse“ in dreistelliger Milliardenhöhe auf den Weg bringen. Zeitgleich ist die Inflation in Deutschland im September auf zehn Prozent gestiegen. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD…
Dieses Jahr wurden bereits jetzt schon mehr Asylanträge in Deutschland gestellt als im gesamten Vorjahr, dazu kommen eine Million ukrainischer Flüchtlinge. Der Chef des Landkreistages warnt vor einer Überlastung durch…
München (ots) – Am Donnerstag (29. September) griff die Bundespolizei am Rangierbahnhof München-Nord vier Personen auf, die zuvor mittels Güterzug unerlaubt in die Bundesrepublik eingereist waren. Foto: Bundespolizeidirektion München Die Notfallleitstelle…
Gestern hat der Berliner Verfassungsgerichtshof angedeutet, dass die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt werden könnten. Viele haben noch die Fernsehbilder vor Augen: Fehlende oder falsche Wahlzettel, lange Schlangen, zeitweilig geschlossene…
Geschlossene Wahllokale, lange Warteschlangen und fehlende Wahlunterlagen: Das Berliner Wahlchaos sorgt für massive Kritik des Berliner Verfassungsgerichts, das eine Wahlwiederholung der Abgeordnetenhauswahl für ganz Berlin für denkbar hält. Diese Auffassung…
Hamburg/Warschau (ots/Raven) – Für das massenhafte Fischsterben in der Oder im August sind offenbar Salzeinleitungen der polnischen Bergbauindustrie verantwortlich. Das ist das Analyse-Ergebnis von Wasser- und Bodenproben, die vier Greenpeace Aktivisten…
In der gestrigen Sitzung des Gesundheitsausschusses des Bundestags wurden die Mitglieder von der parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Dittmar belogen. Hintergrund war eine Frage der AfD-Bundestagsabgeordneten Christina Baum zu der sogenannten Kampagne…
Nürnberg (ots) – Eine immowelt Analyse für 80 Großstädte zur Wohnkostenbelastung von Alleinlebenden durch die Warmmiete einer 50-Quadratmeter-Wohnung zeigt: Erwartete Verdopplung der Nebenkosten: In 53 Städten müssten Singles dann mehr als…
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin verhandelt heute in öffentlicher Sitzung über einen Teil der Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen (BVVen) vom…
Am vergangenen Montag wurden die beiden Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 an insgesamt drei Stellen durch Explosionen massiv beschädigt. Die Regierungen Schwedens und Dänemarks schließen einen Unfall aus und…
++ Belastungsstopp statt späteTariferhöhung Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Die Berliner brauchen einen Belastungsstopp, der Senat macht sich selbst aber immer mehr zum Preistreiber und Krisengewinnler. Mit…
Berlin: (hib/HLE/Raven) – Die Umsatzsteuer auf die Lieferung von Gas soll zeitlich befristet von derzeit 19 Prozent auf sieben Prozent abgesenkt werden. Außerdem werden Zahlungen der Arbeitgeber zum Ausgleich der…
Zum Fraktionsaustritt von Franz-Josef Pschierer äußert sich der Fraktionsvorsitzende der CSU-Fraktion, Thomas Kreuzer folgendermaßen: “Natürlich ist es immer zu bedauern, wenn ein Mitglied unsere Fraktion verlässt. In diesem Fall hat…
Berlin: (hib/HAU/Raven) – Aus Sicht des Petitionsausschusses muss die Qualität der Postdienstleistungen erhöht werden. In der Sitzung am Mittwoch verabschiedeten die Abgeordneten daher mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD,…
Das Referendum in Donezk und Luhansk ist beendet und es werden von russischer Seite aus astronomische Zahlen genannt. Doch betrachtet man dies einmal genauer, drängt sich der Verdacht auf, dass…
Die neuen Regelungen zur Abtreibung durch die Minderheitenregierung stoßen bei der großen Mehrheit der Gesellschaft auf Ablehnung. Entsprechend gibt es auch viele Proteste und Demonstrationen. Diese will die linksextreme Ampel-Regierung…
Bundeswirtschaftsminister Habeck kündigte gestern an, dass die beiden Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim im ersten Quartal 2023 am Netz gelassen werden sollen. Stand heute halte er diesen Schritt für notwendig.…
Die Gewerkschaft der Polizei sollte eigentlich die Interessen der Polizisten als Arbeitnehmer vertreten. Doch seit Bestehen von Stefan Raven News haben wir keine einzige öffentliche Mitteilung hierzu vernommen. Stattdessen gab…
Hamburg (ots) – Der US-Autobauer Tesla vernachlässigt in seiner Fabrik im brandenburgischen Grünheide seit Monaten Sicherheitsmaßnahmen zum Umweltschutz und riskiert damit eine Vergiftung des Grundwassers. Das legen Recherchen des stern nahe. Laut dem…