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In einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung fordert die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer aus Gründen der Finanzierbarkeit eine Kürzung höherer Renten: „Wer üppige Rentenansprüche erarbeitet hat, bekäme dann etwas weniger“. Auch…
Auf Verlangen der Thüringer Grünen hat Ministerpräsident Ramelow den Minister für Justiz und Migration, Dirk Adams, entlassen. Hintergrund war jedoch nicht primär seine Unfähigkeit im Amt sondern die Ermangelung an…
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt erkundigte sich im Rahmen einer schriftlichen Frage (Drucksache 20/4962), welche Erkenntnisse der Bundesregierung zu mutmaßlich linksextremen Mitarbeitern bei dem von dieser geförderten Modellprojekt „Vollkontakt –…
Die Bundesregierung wird in den kommenden Wochen ihren Gesetzesentwurf zu einer Änderung des Einbürgerungsrechtes vorlegen. Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende AfD-Bundessprecherin: „Nicht nur aus Silvester hat die Ampelkoalition nichts gelernt. Ungeachtet…
Veganismus ist ja immer etwas, was im Internet zu hitzigen Diskussionen anregt. Der Konzern LVM versichert zahlreiche Landwirtschaftsbetriebe. In einem Facebook-Posting machten die Münsteraner Werbung für veganes Kantinenessen. Die Folge:…
Immer wieder wird darauf hingewiesen, dass in Deutschland die Menschen für viel weniger Rente arbeiten als in anderen europäischen Ländern. Letztes Jahr wurde in Frankreich gewählt und Linksextremist Macron gewann…
Bundesinnenministerin und Linksextremistin Nancy Faeser (SPD) will mehren Medienbericht zufolge das Waffenrecht deutlich verschärfen. Ein Gesetzentwurf aus dem Innenministerium sieht nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ ein Verbot besonders gefährlicher halb…
All die Monate hieß es, das alles sei kein Problem, man müsse sich keine Sorgen machen um die Zukunft der deutschen Wirtschaft. Wenn alle nur genügend frieren und verdunkeln würden,…
Obwohl die Berliner Polizei ihre Ausbildungsbemühungen stark ausgebaut und manch eine frühere Einstellungshürde sogar gesenkt hat (z. B. Kriminalität mit Clan-Zusammenhang – Focus Online und wir berichteten), scheitern viele der…
Berlin (ots) – In der Debatte über die Aufklärung der Krawalle in der Silvesternacht in Berlin hat der Vize-Fraktionsvorsitzende der Berliner CDU, Frank Balzer, die Forderung seiner Partei untermauert. Sie will,…
Vor dem Hintergrund des sich seit Monaten verschärfenden Konflikts zwischen Taiwan und China ist eine hochrangige Delegation der FDP-Bundestagsfraktion ist zu einem viertägigen Besuch in Taiwan eingetroffen – und nimmt…
Berlin (ots) – 61 Prozent der Verbraucher in Deutschland planen nicht-essenzielle Ausgaben zu kürzen, zwei Drittel wünschen sich Unterstützung von Einzelhändlern durch Preissenkungen für lebensnotwendige Produkte Foto: © Capgemini Angesichts steigender…
Mehr als sechs Milliarden Euro haben die PCR-Tests in der Pandemie bisher gekostet. Nach Recherchen von WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung von mehr als tausend Seiten interner Ministeriumsunterlagen hätten Deutschland…
Die AfD-Bundestagsfraktion hat gemäß Artikel 41 Absatz 2 des Grundgesetzes Wahlprüfungsbeschwerde gegen das Ergebnis der Wahlprüfung des Bundestages beim Bundesverfassungsgericht eingereicht und beantragt, dass die Bundestagswahl im gesamten Wahlgebiet von…
Der Verkehrsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Harald Laatsch, sagt zu der Forderung des Grünen-Fraktionsvorsitzenden, in den nächsten zehn Jahren die Hälfte der Parkplätze in Berlin abzuschaffen: „Autos sollen nach grünem Willem nicht…
Die linksextreme Zeitung Tagesspiegel und andere Medien sprechen von einer Korrektur der Zahlen zu den Berliner Silvesterkrawallen. Doch handelt es sich um keine Korrektur, sondern lediglich um eine Uminterpretation. Es…
Homeoffice bekam aufgrund der Fakepandemie in den letzten zweieinhalb Jahren viel Zuspruch und große Beliebtheit. Nun, während der nächsten hausgemachten Krise, nimmt die Beliebtheit wieder ab. Die hohen Energiepreise führen…
Bundeswirtschaftsminister Habeck schloss gestern im ‚Bericht aus Berlin‘ die Lieferung von Kampfpanzern durch die Bundesregierung an die Ukraine nicht aus. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla: „Zuerst Schützenpanzer,…
Köln (ots) – Mehr als sechs Milliarden Euro haben Staat und Krankenkassen bisher für PCR-Tests in der Corona-Pandemie ausgegeben. Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ hätten sie einen großen…
Interne E-Mails von Twitter enthüllen, wie das Gespenst von Moskaus angeblicher Hinterlist benutzt wurde, um die Social-Media-Plattform dem Einfluss der Demokratischen Partei der USA zu unterwerfen. Von Felix Livschitz In…
Wer will am Tod verdienen? Die Rüstungslobby betreibt die Lieferung westlicher Panzer an Kiew. Auch Deutschland soll mit dabei sein. Dabei, so Uli Gellermann, sollte man es doch hierzulande eigentlich…
Der lange Zeit als liberal und prowestlich geltende Dmitri Medwedew tritt mit zunehmend scharfen Erklärungen auf. Am Donnerstag schrieb er, Russland werde jeden seiner getöteten Staatsbürger rächen und sprach von…
Hamburg (ots) – Verteidigungsministerin Christine Lambrecht steht wegen ihrer Amtsführung und ihrer öffentlichen Auftritte schon lange in der Kritik. Nach der missglückten Silvesterbotschaft bei Instagram ist das Urteil der Deutschen nun…
Moskau (dpa/Raven) – Nach Kiews Ablehnung der von Kremlchef Wladimir Putin angeordneten Feuerpause zur orthodoxen Weihnacht hat Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew die ukrainischen Politiker beschimpft. „Schweine haben keinen Glauben oder…
Laut Medienberichten wird Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht in Kürze ein Grundsatzpapier zum Zustand der Bundeswehr verabschieden. In dem Dokument werden bekannte Probleme wie Personal- und Materialmangel beschrieben und mögliche Lösungsvorschläge diskutiert.…