Landtag Bayern

München (ots)Der AfD-Abgeordnete Ralf Stadler kandidierte heute für das Amt eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags. Er wurde von der Mehrheit der Abgeordneten nicht gewählt.

Außerdem bewarb sich der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Gerd Mannes, für das Parlamentarische Kontrollgremium. Auch er wurde nicht gewählt.

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Singer, kommentiert dies wie folgt:

„Die AfD-Fraktion hat mit Ralf Stadler einen bürgernahen und überaus engagierten Abgeordneten für das Amt eines Landtagsvizepräsidenten vorgeschlagen. Als selbständiger Metallbauunternehmer weiß er, was die Menschen außerhalb der Politikerblase bewegt. In einer Zeit, in der der Staat immer mehr in das Privatleben der Menschen eingreift, bräuchte der Landtag einen Volksvertreter wie Ralf Stadler als Repräsentanten. Leider haben die Abgeordneten der Kartellparteien diese Chance nicht genutzt, um der herrschenden schweren Krise des Vertrauens in die politischen Institutionen entgegenzuwirken. Lediglich weil er der AfD, einer durch und durch demokratischen Partei, angehört, wurde er abgelehnt.

Dasselbe unwürdige Spiel wurde mit Gerd Mannes, unserem honorigen Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium, betrieben. Als Diplom-Ingenieur mit 30 Jahren Berufserfahrung verfügt er über eine hervorragende fachliche Kompetenz. Er ist Mitglied in der Kontrollkommission des BayernFonds und in der Datenschutzkommission. Es gibt keinen Zweifel, dass er über die notwendige Verschwiegenheit verfügt, um Aufgaben innerhalb des Parlamentarischen Kontrollgremiums wahrzunehmen.

Laut dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof muss jeder Ausschuss und jedes Gremium grundsätzlich ‚ein verkleinertes Abbild des Plenums sein und in seiner Zusammensetzung die Zusammensetzung des Plenums widerspiegeln‘. Ausnahmen bedürfen besonderer Begründung, die hier in keiner Weise gegeben ist. Unserer Auffassung nach ist das Kontrollgremium daher nicht verfassungskonform besetzt und folglich nicht beschlussfähig.

Als AfD-Fraktion sind wir darüber bestürzt, mit welcher Selbstverständlichkeit sowohl die Bayerische Verfassung als auch der Wille eines großen Teils der bayerischen Bürgerinnen und Bürger von den Kartellparteien missachtet werden. Die Ausgrenzung einer demokratisch gewählten, verfassungstreuen Partei aus taktischen und ideologischen Gründen schadet unserer Demokratie nachhaltig.“

Newsletteranmeldung

Werbung

Eva Herman

Die Wahrheit und ihr Preis

Eva Herman

Wie viel Meinungsfreiheit und Toleranz gegenüber Andersdenkenden gibt es in den deutschen Medien?

Eva Herman, beliebte Moderatorin und langjährige Nachrichtensprecherin der Tagesschau, vertritt öffentlich eine politisch unkorrekte Familienpolitik. Ihre Betrachtungsweise stimmt mit dem klassischen Feminismus nicht überein. Im Gegenteil: An vielen Stellen übt sie scharfe und fundierte Kritik an der feministischen Ideologie. Damit bricht sie ein Tabu und bringt die linksfeministische Szene gegen sich auf. Eva Herman soll aus der Tagesschau entfernt werden. Chef-Feministin Alice Schwarzer startet eine Denunziationskampagne gegen sie, die in den politisch korrekten Medien und bei Eva Hermans Arbeitgeber, dem NDR, ihre Wirkung nicht verfehlt. Es kommt zum Aufstand der Gutmenschen und zu einer regelrechten öffentlichen Hexenjagd gegen Eva Herman, bei der sie mit ungerechtfertigten Nazi-Vorwürfen konfrontiert wird. Eva Herman verliert daraufhin ihren Job als Nachrichtensprecherin der Tagesschau.

In der inzwischen schon beinahe legendären Johannes-B.-Kerner-Sendung kommt es vor laufenden Kameras und unter den Augen eines Millionenpublikums zu einer Art »Inquisitionstribunal« gegen Eva Herman, das mit ihrem »Hinauswurf« durch Kerner endet – und erneut ein vernichtendes Medienecho findet. Ihr berufliches Leben ist zerstört, als Mensch wird sie zur »Persona non grata«.

In diesem Buch gibt Eva Herman tiefe und sehr persönliche Einblicke in die schwerste Zeit ihres Lebens. Sie spricht offen über ihre Gefühle. Sie schildert die enttäuschenden und intoleranten Reaktionen sogenannter Freunde und Kollegen, und sie zeigt die rücksichtslosen Mechanismen einer fast unmenschlichen Medienwelt auf, die Züge einer Meinungsdiktatur offenbaren. Ein ungeahntes Maß an mangelnder journalistischer Sorgfalt, vor allem bei den sogenannten Leitmedien, lässt den Leser nicht unberührt. Eva Herman gewährt hier einen erhellenden Blick hinter die Kulissen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und der deutschen Medienwelt. Wie war das damals wirklich in der berühmten Kerner-Sendung? Was dachte Eva Herman während der Sendung? Wie erlebte sie Johannes B. Kerner, Senta Berger, Margarethe Schreinemakers und Mario Barth? Wie empfand sie den Aufstand der »Gerechten«, als sie etwas Unerhörtes tat: Sie vertrat ihre Meinung! Welches Medium verbreitete welche Unwahrheiten und wie wurde bewusst manipuliert? Wie kam es zu dieser rasanten Hexenjagd und was darf man in Deutschland heute eigentlich noch gefahrlos sagen?

Versandkostenfrei bei Kopp bestellen. 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert