++ CDU-Fraktion für Stärkung des Verfassungsschutzes um 40 Stellen
Zahlen linksmotovierter Brandanschläge auf Kraftfahrzeuge in Berlin steigen weiter. Ergebnisse von zwölf Anfragen der CDU-Fraktion ergeben ein besorgniserregendes Bild.
Stephan Lenz, verfassungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:
„Wir warnen seit langer Zeit den Senat davor, die linksextremistische Gewalt in Berlin zu unterschätzen und zu verharmlosen. So ist die Zahl linksmotivierter Brandanschläge auf Autos seit 2016 kontinuierlich auf insgesamt 125 gestiegen. Den traurigen Höhepunkt in der rot-rot-grünen Regierungszeit markiert mit 42 Vorfällen das letzte Jahr. Tatorte liegen in allen Bezirken, die Schwerpunkte in Lichtenberg, Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow. Es wurde kein einziger Tatverdächtiger ermittelt.
Es hat den Anschein, als habe sich SPD-Innensenator Geisel mit diesen politischen Straftaten abgefunden. Denn er tut nichts, um ihnen etwas entgegenzusetzen. Mehr Videoüberwachung oder wieder gemeinsame Nachtstreifen mit der Bundespolizei wie 2013 – Fehlanzeige. Senator Geisel kann sich offenbar in der Sicherheitspolitik nicht gegen seine Koalitionspartner von der Linken und den Grünen durchsetzen.
Es fehlt eine klare Strategie, um solche von der linksextremistischen Szene begangenen Brandstiftungen zu unterbinden. Dabei bedroht die Zerstörungs- und Gewaltbereitschaft der linken Szene unsere Gesellschaft in einem Ausmaß, dass hier Aktivitäten unserer Sicherheitsbehörden dringend verstärkt werden müssen. Dies gilt insbesondere auch für den für die Beobachtung der Szene zuständigen Verfassungsschutz. Er muss auskömmlich ausgestattet werden, vor allem personell. Denn die bisherigen Stellenaufwüchse unter Rot-Rot-Grün reichen nicht. Die CDU-Fraktion fordert einen Ausbau des Verfassungsschutzes um weitere 40 Stellen. Dies ist spätestens in den Haushaltsberatungen für die Jahre 2022/2023 umzusetzen.“
| Jahr | 2015 | 2016 | 2017 | 2018 | 2019 | 2020 |
| Anzahl der Brandstiftungen, die dem linksextremistischen Milieu zugeordnet werden konnten | 34 | 65 | 18 | 24 | 41 | 42 |
Stefan Raven News fügt hinzu, wenn man die Pressemitteilungen der Berliner Polizei verfolgt, stellt man fest, dass in Berlin täglich mindestens ein Fahrzeug brennt.
24,95 €
Vorbereitung auf den Ernstfall – Die richtige Krisenvorsorge, bevor es zu spät ist!
Strom und Trinkwasser, Einkaufsmöglichkeiten und medizinische Versorgung: In unserer zivilisierten Welt klingt das alles selbstverständlich. Erst wenn diese »Lebensadern« im Zuge einer Katastrophe, sei es bei einem Hochwasser, nach Lawinenabgängen oder im Falle eines »Blackouts«, plötzlich unterbrochen sind, wird einem die Abhängigkeit schmerzlich bewusst – oft aber zu spät!
Mit ein paar Vorsichtsmaßnahmen ließen sich die Folgen unerwarteter Zwischenfälle leicht abfedern: Ein batteriebetriebenes Radiogerät, haltbare Lebensmittel und ausreichend Trinkwasser in Flaschen sollten für jedermann zum Standard zählen. Survival-Experte Lars Konarek geht aber einen Schritt weiter: Er zeigt neben den genannten Selbstverständlichkeiten, wie man sich auch gegen große Katastrophen – beispielsweise ein Störfall in einem Atomkraftwerk, eine Naturkatastrophe oder eine Pandemie – am besten wappnet.
Der Autor stellt die sinnvolle Zusammensetzung eines Notgepäcks vor, erläutert Erste-Hilfe-Maßnahmen, erklärt verständlich, wie man ein Lager baut, Wasser selbst aufbereitet und sich mit Nahrung versorgen kann, wenn keine mehr zur Verfügung steht, oder wie man sich nach einer Katastrophe orientiert.
Ein wertvoller Ratgeber, der zeigt, wie Sie überleben, wenn die Infrastruktur zusammengebrochen ist.