Berlin

Die Unterstützung der Grünen für einen „Volksentscheid Berlin Autofrei“ kommentiert der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers:

„Die grüne Verbotspolitik meldet sich mit radikalen Forderungen zurück. Wenn es nach dem Volksentscheid „Berlin Autofrei“ geht, dürfen Berliner künftig nur noch sechs Mal im Jahr mit ihrem Auto und Passierschein in die Stadt. Keine Überraschung: Das Gesetz wird von grünen Spitzenpolitikern wie Fraktionschefin Kapek oder Bezirks-Bürgermeisterin Herrmann offen unterstützt. Auch die Spitzenkandidatin teilt nach eigenen Worten die Ziele des Volksentscheids.

Fünf Jahre lang haben die Grünen nichts dafür getan, dass der Umstieg vom Auto auf den Nahverkehr attraktiv geworden wäre. Auf den von der CDU geforderten massiven Ausbau von Park&Ride-Plätzen wartet Berlin unter Rot-Rot-Grün vergeblich. Beim Ausbau von U- und S-Bahn ist Stillstand angesagt. Ladepunkte für Elektrofahrzeuge muss man auf der Karte mit der Lupe suchen. Car- und Bike-Sharing sind bis heute nicht jenseits des Stadtzentrums angekommen. Man muss Verkehrswende nicht nur wollen, sondern machen! Jetzt soll ein radikales Verbotsgesetz die grüne Wende bringen. Stattdessen wäre es an der Zeit für eine Wende in den grünen Köpfen! Berlin braucht keine radikale Verbotspolitik, sondern eine rationale Verkehrspolitik. Was die Grünen offenbar nie verstehen werden: Wir können und wir werden unsere Klimaziele nur mit den Menschen erreichen, nicht gegen sie. Mit attraktiven Angeboten und Alternativen zum Auto, die für alle funktionieren.“

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15 Jahre Recherche, neueste Erkenntnisse: Hitler hatte die Atombombe!

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