BioNTech Impfstoff

Der Gesundheitsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Frank-Christian Hansel, fordert die Gesundheitssenatorin auf, das Abgeordnetenhaus um Entschuldigung für ihre Falschaussage in der gestrigen Fragestunde zu bitten:

„In der Fragestunde der gestrigen Plenarsitzung sagte Gesundheitssenatorin Gote auf meine Frage, ob die Corona-Impfstoffe jetzt regulär zugelassen seien, wörtlich: ‚Es sind keine vorläufigen Zulassungen, das kennen wir gar nicht in unserem System. (…) Bei uns ist ein Arzneimittel oder ein Impfstoff zugelassen oder er ist nicht zugelassen. Unsere Impfstoffe sind allesamt zugelassen.

Das ist schlicht die Unwahrheit. Tatsache ist, dass sämtliche auf dem Markt befindlichen Corona-Impfstoffe lediglich eine bedingte Zulassung erhalten haben. Keiner der Impfstoffe hat bislang ein reguläres Zulassungsverfahren durchlaufen, und es scheint, dass eine reguläre Zulassung von den Herstellern auch gar nicht mehr angestrebt wird, weil sie, wie Biontech kürzlich einräumen musste, möglicherweise nicht imstande sind, die Wirksamkeit und Sicherheit ihrer Präparate zu belegen.

Ob die Senatorin das Parlament bewusst belogen hat oder es nicht besser weiß, mag jeder für sich selbst beurteilen. Ahnungslosigkeit und Vorsatz wären bei einer Ministerin ohnehin gleich katastrophal. Es ist aber schlicht inakzeptabel, dass ein Regierungsmitglied auf diese Weise die Bevölkerung mit Fake News in die Irre führt.

Frau Gote muss ihre falsche Darstellung öffentlich widerrufen und das Parlament für diese Unwahrheit um Entschuldigung bitten.“

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Die Wahrheit und ihr Preis

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Wie viel Meinungsfreiheit und Toleranz gegenüber Andersdenkenden gibt es in den deutschen Medien?

Eva Herman, beliebte Moderatorin und langjährige Nachrichtensprecherin der Tagesschau, vertritt öffentlich eine politisch unkorrekte Familienpolitik. Ihre Betrachtungsweise stimmt mit dem klassischen Feminismus nicht überein. Im Gegenteil: An vielen Stellen übt sie scharfe und fundierte Kritik an der feministischen Ideologie. Damit bricht sie ein Tabu und bringt die linksfeministische Szene gegen sich auf. Eva Herman soll aus der Tagesschau entfernt werden. Chef-Feministin Alice Schwarzer startet eine Denunziationskampagne gegen sie, die in den politisch korrekten Medien und bei Eva Hermans Arbeitgeber, dem NDR, ihre Wirkung nicht verfehlt. Es kommt zum Aufstand der Gutmenschen und zu einer regelrechten öffentlichen Hexenjagd gegen Eva Herman, bei der sie mit ungerechtfertigten Nazi-Vorwürfen konfrontiert wird. Eva Herman verliert daraufhin ihren Job als Nachrichtensprecherin der Tagesschau.

In der inzwischen schon beinahe legendären Johannes-B.-Kerner-Sendung kommt es vor laufenden Kameras und unter den Augen eines Millionenpublikums zu einer Art »Inquisitionstribunal« gegen Eva Herman, das mit ihrem »Hinauswurf« durch Kerner endet – und erneut ein vernichtendes Medienecho findet. Ihr berufliches Leben ist zerstört, als Mensch wird sie zur »Persona non grata«.

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