Berlin

AfD-Fraktionsvize Ronald Gläser hat die heutige Sitzung des Diese eG-Untersuchungsausschusses ausgewertet::

„Das wichtigste Wort der heutigen Ausschuss-Sitzung lautete >unüblich<. Die IBB erstellte keine Bonitätsprüfung? Unüblich. Das Eigenkapital war nicht da, sondern nur Zusagen von Genossenschaftern? Unüblich. Überhaupt der Erwerb einer Bestandsimmobilie durch eine Genossenschaft dank Vorkaufsrecht? Unüblich. Der vernommene Mitarbeiter schrieb Vermerke, trug seine Bedenken vor, aber >die Hausleitung< entschied anders. Die Diese eG wurde trotz Bedenken gefördert.

So ähnlich klang auch die Aussage der IBB-Mitarbeiterin, die berichtete, ihr hätten nur wenige Unterlagen vorgelegen: der jeweilige Kaufvertrag und die Liste der potentiellen Genossen mit der Summe, die sie einzahlen wollten. Keine Kontoauszüge, keine Zeichnungserklärungen, nichts. Auf Anweisung hin wurde die Berechnungsgrundlage zudem so geändert, dass die Investition dann wirtschaftlich erschien.


Beide Aussagen zeigten: Es war ein politisches Experiment, das unbedingt erfolgreich sein sollte. Der Senat ist sehenden Auges Risiken eingegangen und hat Warnungen in den Wind geschlagen.“

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