CDU Berlin fordert Konsequenzen
Im Folgenden dürfen wir Ihnen eine Erklärung unseres stellvertretenden Landesvorsitzenden Falko Liecke übersenden, den Sie bei Fragen unter folgender Nummer erreichen können 0172/3120228.
Falko Liecke, stellv. Vorsitzender der CDU Berlin und Jugendstadtrat in Berlin-Neukölln fordert ein sofortiges Einschreiten der Bundesregierung gegen eine im Darknet kursierende Anleitung zum Kindesmissbrauch. Die Familien- und Justizministerinnen müssen umgehend gegen den Urheber vorgehen und die Verbreitung des gut 1.000 Seiten starken Papiers verhindern.
Gemeinsam mit dem Gründer vom Bündnis Kinderschutz und von Stoppt Mobbing in Deutschland, Carsten Stahl, und dem Gründer der Stiftung Kampf Gegen Missbrauch, Marcel Jeninga, wollen wir erreichen, dass das Handbuch für Pädophile so schnell wie möglich verboten wird. Es müssen alle ermittlungstaktischen Möglichkeiten genutzt werden, das „Handbuch zum Kindesmissbrauch“ zu löschen. Stahl und Jeninga haben bereits eine Strafanzeige bei der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main gegen das Handbuch erstattet.
Falko Liecke: „Die Verfolgung des Urhebers ist schwierig, aber es müssen alle denkbaren Möglichkeiten genutzt werden. Dazu gehört auch die Vorratsdatenspeicherung, die wenigstens eine Chance zur Ergreifung des Täters bietet. Bei solch widerlichen und erheblichen Straftaten gegen Kinder wiegt die Abwehr der konkreten Gefahr offensichtlich weit schwerer als die abstrakte Befürchtung von geringfügigen Eingriffen in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.“
Carsten Stahl meint: „Anleitungen, wie tief in Kinder eingedrungen werden kann, um keinen Nachweis über den Missbrauch zu hinterlassen, oder wie DNA Spuren nach dem Missbrauch eines Kindes am Kind und am Tatort vertuscht, sind nur zwei der unzähligen perfiden ‚Empfehlungen‘. Wer Kinderschutz ernst nimmt, muss handeln und darf nicht wegsehen oder schweigen, denn der Schutz von Kindern in unserer Gesellschaft geht uns alle an.
Außerdem müssen einschlägige Internetseiten umfassend gescannt und vorhandene Verlinkungen zum Dokument unverzüglich gelöscht werden, sowie der Besitz, das Runterladen, das Hochladen, und das Weiterleiten des Handbuchs zum Kindesmissbrauch per Gesetz verboten und strafrechtlich verfolgt werden.
Der Hinweis auf den hohen Aufwand und niedrige Erfolgschancen sind in diesem Fall inakzeptabel. Wir müssen alles unternehmen, um Kinder vor den Folgen solcher Anleitungen zu schützen.“
In dem Dokument werden laut Medienberichten Tipps gegeben, wie pädophile Veranlagungen ausgelebt und das Vertrauen von Kindern, die als „Beute“ während der „Jagdsaison“ bezeichnet werden, gewonnen werden können.
