Berlin

AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat zum Ende der Legislatur das Papier Welt.Stadt.Berlin 2050 vorgelegt. Dazu erklärt er:

„Die AfD setzt auf die neuesten technischen Möglichkeiten. Ohne ideologische Scheuklappen wie Klimawahn, Gender-Gaga oder Autohass. Wir bauen neben dem selbstverständlichen U-Bahn-Ausbau und einem Flughafen, der internationaler Hub sein muss, auf echte Innovationen. Zum Beispiel eine App, die den Berliner in der konkreten Situation sagt, welches Verkehrsmittel – und dazu gehören alle Möglichkeiten – zu einem bestimmten Termin oder just in diesem Moment das schnellste oder kostengünstigste ist, um ein Ziel zu erreichen.

Wir wollen, dass Berliner Kinder mehr mit Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik in der Schule in Berührung kommen. Wir wollen, dass junge Meister ermutigt werden, einen eigenen Betrieb zu gründen. Wir setzen uns für eine Reindustrialisierung Berlins ein. Dadurch, dass wir moderne, forschungsintensive Unternehmen mit hoher Wertschöpfung nach Berlin holen wollen. Das verlangt eine Reihe von Veränderungen in unserer Stadt, die wir im Alternativen Berlin-Plan vorstellen. So fordern wir ein Gründungs- und Informationszentrum Berlin, das alle Zuständigkeiten bündelt, die für Investoren relevant sind und das Ämterwirrwarr beendet.


Schon im Frühjahr 2017, also wenige Monate nach unserem Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus, hat sich die Fraktion in ihrer ersten Klausur mit der Frage befasst, wie wir den Fehler der anderen Parteien vermeiden können, uns im Klein-Klein des parlamentarischen Alltags zu verlieren und dabei die mittel- und langfristige Zukunft Berlins aus dem Auge zu verlieren. Wir waren uns als Fraktion einig, dass wir echte eine Vision für die deutsche Hauptstadt brauchen, die wesentlich mehr als eine Wahlperiode umfasst und der Politik eine Perspektive gibt, in längeren Bahnen zu denken.


Daraus entstand dann die jetzt vorliegende Vision für Berlin 2050. Sie ist das gemeinsame Werk der Abgeordneten und der Mitarbeiter der Fraktion. Diese Vision ist somit eine Bilanz von fünf Jahre Arbeit im Abgeordnetenhaus und seinen Gremien, von Gesprächen mit Wählern, Verbänden, Journalisten und Wissenschaftlern. Zugleich ist sie aber auch ein Auftragsbuch für die kommende AfD-Fraktion, die in Kürze gewählt wird, eine in sich zusammenhängende Sammlung von Analysen, Ideen und Vorschlägen, die Leitlinien für die künftige Parlamentsarbeit in der nächsten Wahlperiode und darüber hinaus sein können.


Die Altparteien behaupten, die AfD-Fraktion würde angeblich immer nur Nein sagen und keine Alternativen nennen. Doch wer unsern Alternativen Berlin-Plan liest, wird feststellen, dass das nicht stimmt. Wir machen jede Menge Vorschläge, wie man die Probleme der Stadt lösen und ihre Zukunftsfähigkeit verbessern, in einigen Fällen überhaupt erst herstellen kann. Deshalb gibt es am Ende von jedem Kapitel eine Liste mit Leuchtturmprojekten, ganz konkrete, Verbesserungsschläge, die nicht nur spannend, sondern – den politischen Willen vorausgesetzt – auch machbar sind.


Alle diese Leuchtturmprojekte zeigen, um was es uns geht: Wir müssen weg vom Denken in Wahlperioden. Wir müssen weg vom Denken in ideologischen Versatzstücken. Denn die Welt wird nicht darauf warten, dass Berlin irgendwann endlich aus den rotrotgrünen Träumereien aufwacht. Wir müssen weg von Klein-Klein. Wir brauchen einen neuen Bürgersinn mit weniger staatlicher Bevormundung, mehr Vertrauen in die Wirtschaft, mehr Offenheit gegenüber neuen technischen Veränderungen und eine Kultur des ständigen Lernens.


Wenn der Senat die Scheuklappen ablegt, Berlin sich dem internationalen Vergleich stellt und wir den stauts quo als Hauptstadt der Hartz-IV-Empfänger, der Drogenhändler und der unkontrollierten Zuwanderung ablegen, dann wird Berlin auch für die wieder spannend, die etwas leisten und in ihrem Leben etwas bewirken wollen. Dann werden Berlins Standortvorteile, die Lage in der Mitte Europas, die reiche Geschichte, die Kreativität seiner Menschen zur Geltung kommen. Wir hoffen, dass die Lektüre unseres Alternativen Berlin-Plan ihnen viel Spaß macht und neue Anregung vermittelt.“

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