Zur heutigen Zeugenvernehmung von Kultursenator Dr. Klaus Lederer im Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses zur Gedenkstätte Hohenschönhausen erklärt Martin Trefzer, Sprecher der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss:
„Kultursenator Dr. Lederer glänzte bei seiner heutigen Vernehmung im Untersuchungsausschuss mit zahlreichen Erinnerungslücken. So wollte er sich weder an einen wichtigen Gesprächstermin mit der Frauenbeauftragten im Dezember 2017 noch an ein Gespräch im gleichen Zeitraum mit seinem eigenen Staatssekretär erinnern. Die Widersprüche zu den Aussagen in seiner ersten Vernehmung konnte er nicht aufklären. Somit bleibt der Verdacht bestehen, dass Herr Dr. Lederer bei seiner ersten Aussage gezielt versucht hat, den Ausschuss in die Irre zu führen.
Auch wenn Dr. Lederers Falschaussage nicht justiziabel sein sollte, zeigt sie doch, dass der Senator bei der Aufklärung der Umstände, die zur Entlassung von Hubertus Knabe geführt haben, nicht mit offenen Karten spielt! Daher bleibt er bis zur Klärung aller Sachverhalte ein Senator auf Abruf!“
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