Kategorie: Baden-Württemberg

Am kommenden Wochenende findet rund ums Wasseralfinger Schloss zum inzwischen fünften Mal wieder ein großes historisches Fest mit einem mittelalterlichen Markt statt. Doch wurde eine symbolische Hexenverbrennung als Teil der Geschichte…

„Die Windkraftpolitik dieser Landesregierung ist abenteuerlich.“ Mit diesen Worten fasst der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Antwort auf seine Kleine Anfrage (Drs. 17/4662) zur Windkraftplanung des Regionalverbands Schwarzwald-Baar-Heuberg zusammen.…

Der migrationspolitische AfD-Fraktionssprecher Ruben Rupp MdL hat zum Prozessauftakt gegen den Täter von Illerkirchberg die Forderung nach einer Abschiebeoffensive bekräftigt: „Wenn wir wollen, dass in Deutschland niemand mehr Angst vor…

Der wohnungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Miguel Klauß MdL erwartet ein drastisches Absinken der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer. „Mit dem Einbruch der Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer, der 2023 viel verheerender sein…

Zu dem Einsatz von Störgeräusch-Sendern gegen Kinder und Jugendliche meldet sich der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Hans-Jürgen Goßner, zu Wort: »Wir können Kinder und Jugendliche nicht unter einen Generalverdacht stellen…

AfD-Fraktionschef Anton Baron MdL hat den heute bekannt gewordenen Wärmepumpen-Plan von Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) als irrsinnig verworfen: Foto: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg “Schon das Heizungsverbot des Bundes ist völlig…

Der umweltschutzpolitsche Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Dr. Uwe Hellstern MdL kommentiert die alternden Windkraftanlagen zu Lande sowie die allgemeine Frage nach deren Ausbau wie folgt: »Während die FDP vor einer ›Rückbauwelle‹…

„Während Justizministerin Gentges (CDU) heute im Landtag über die Verringerung der Flüchtlingszahlen diskutieren wollte, konterkariert Berlin diese Bemühungen mit der nächsten politischen Absurdität.“ Mit diesen Worten reagiert der umweltpolitische AfD-Fraktionssprecher…

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat Diskussionen über die Abschaffung des traditionellen Muttertags als zeitgeistgeprägt zurückgewiesen. „Seit 100 Jahren wird im Mai in Deutschland der Mütter gedacht. Wie so…

Der umweltschutzpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Antworten der Landesregierung auf seine Anfrage (Drs. 17/4389) zum Thema Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) als besorgniserregend kritisiert. „Die Antwort bestätigt…

Die sozialpolitische AfD-Fraktionssprecherin Carola Wolle MdL hat ihre Forderung nach Schließung sämtlicher Antidiskriminierungsstellen nochmals erneuert: „Der unsägliche Fall von Denunziation in Heilbronn diesen Februar, in dem ein Bäcker aufgrund einer…

Der medienpolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Podeswa MdL hat die Antwort der Landesregierung auf seinen Antrag ( Drs. 17/4387) als absoluten Skandal gewertet. “Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat, mit den ihr direkt…

Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die CDU-Forderung nach Schulbesuchen der Bundeswehr als Versuch bewertet, die AfD rechts zu überholen: „Nachdem sie die Bundeswehr in der Zeit der schwarzroten…

Baden-Württembergs ranghöchster Polizist – gerade vor zweieinhalb Jahren erst dazu bestellt – muss sich wegen sexueller Nötig vor Gericht verantworten. Doch das ist noch nicht mal das schockierendste an dieser…

Das EU-Parlament beschloss Anfang März als Teil des Klimapakets „Fit for 55“ einen Richtlinienentwurf, der bis 2033 die verpflichtende Sanierung von Wohngebäuden auf einen energetischen Mindeststandard „D“ vorschreibt. Der europapolitische…

Der energiepolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Uwe Hellstern MdL hat die Abschaltung von Neckarwestheim II als verheerend für die deutsche Energieinfrastruktur kritisiert: „Die von der Bundesregierung nun gegen den Willen der Bevölkerung…

In Tamm bei Ludwigsburg gehen sie zu Hunderten auf die Straße, in Pforzheim stellt sich der Gemeinderat auch nach Monaten quer und in Ellwangen läuft die Zeit für das Land…

Die Medien titelten gestern groß, dass in einem Ort in Baden-Württemberg ein Flüchtling mit großer Mehrheit zum Bürgermeister gewählt worden sei. Er sei erst 2015 nach Deutschland gekommen. Und dann…

Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Kriminalstatistik 2022 als Zeugnis der verfehlten Sicherheitspolitik der Landesregierung bezeichnet: Foto: © AfD “Der Vorfall rund um den Reichsbürger in Reutlingen kam…

In Baden-Württemberg sind Sonntagnacht Schüsse gefallen. Das bestätigte die Polizei. Medienberichten zufolge soll dabei der FDP-Kreispolitiker Georg Gallus junior durch mehrere Schüsse schwer verletzt worden sein. Im baden-württembergischen Hattenhofen (Kreis…

Stuttgart (ots) – Seit Jahren bemüht sich der Landesjagdverband Baden-Württemberg um eine weitere Verkürzung der Schonzeit für Füchse. Das Scheinargument: Gerade die Jagd während der Paarungszeit der Rotfüchse sei eine wirksame…

Stuttgarts Oberbürgermeister Nopper (CDU) will, dass Flüchtlinge ohne Job zu einer Tätigkeit im öffentlichen Interesse verpflichtet werden. Angedacht sind etwa die Pflege von Grünflächen, Straßenreinigung oder Küchenarbeit. Dazu sagt der…

Vier Abgeordnete der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag erstatten heute Strafanzeige gegen die Geschäftsführung der Städtischen Wohnbaugesellschaft Lörrach. Grund ist der Verdacht der Nötigung zum Nachteil der Mieter der Wölblinstr. 21…

Im baden-württembergischen Lörrach wurden 40 Mietern die Wohnungen seitens einer städtischen Gesellschaft gekündigt, um Platz für 100 sogenannter Flüchtlinge zu machen. Lörrachs Bürgermeister Lutz erklärte, damit könne man “ankommende Menschen”…

Stuttgart (ots) – Am 30. Juni 2021 wurde in Baden-Württemberg der Beginn der Schonzeit für Füchse um zwei Wochen auf den 16. Februar vorverlegt – als Kompensation für eine vierwöchige Verkürzung…