Kategorie: Berlin

Offene Fragen, wenige Antworten

Zu der Vorstellung des Programm-Entwurfs der Berliner Grünen bemerkt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers:Der Programm-Entwurf der Grünen wirft mehr Fragen auf als er beantwortet. Die wichtigste ist wohl,…

Vallendar (AfD): 15-km-Regel Unsinn

AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar hat die Ankündigung des Senats, für Berlin heute die 15-km-Regel zu beschließen, massiv kritisiert: „Dieser Beschluss ist unsinnig! Welchen Zweck soll es haben, sich innerhalb Berlins frei…

Müller vergreift sich im Ton

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat der deutschen Wirtschaft vorgeworfen, ihrer solidarischen und sozialen Verpflichtung nicht in hinreichendem Maße nachzukommen und insbesondere zu wenig Home-Office-Möglichkeiten anzubieten. Hierzu erklärt der Vorsitzende…

Linke Ideologen können nicht bauen

++ Verfehlung der Neubauziele bei geförderten Wohnungen grenzt an Arbeitsverweigerung Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Andere Länder wie Hamburg übertreffen ihre Wohnungsbauziele. Das rot-rot-grüne…

Berlins Seniorenheime: Pro Tag 1 Besucher für 1 Stunde

Die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat heute eine neue Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung zu Regelungen in Einrichtungen zur Pflege von pflegebedürftigen Menschen während der Covid-19-Pandemie erlassen. Zur bisher geltenden Pflegemaßnahmen-Covid-19-Verordnung enthält…