Kai Wegner: Berlin braucht einen echten Neustart
„In Berlin ist wohl weiter-so oder weiter-so-light angesagt. Weder mit der Ampel noch mit Rot-Grün-Rot wird es einen Neustart für…
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„In Berlin ist wohl weiter-so oder weiter-so-light angesagt. Weder mit der Ampel noch mit Rot-Grün-Rot wird es einen Neustart für…
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat angesichts weiterer schwerer Unregelmäßigkeiten bei der Wahl in Berlin die Forderung nach einer schnellen Sondersitzung des…
Der Vorstand der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat am Freitagabend über das Berliner Wahlchaos beraten. Dabei wurde beschlossen, eine Sondersitzung des…
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat schnelle Konsequenzen nach dem Wahlchaos in Berlin gefordert: „Der Rücktritt der Landeswahlleiterin war richtig, darf aber…
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat seine Kritik vom Wahlabend an der Landeswahlleiterin bekräftig und schnelle Konsequenzen gefordert: „Das Wahlchaos in Berlin…
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat das Chaos in den Berliner Wahllokalen kritisiert: „Lange Warteschlangen, obwohl viele Wähler schon briefgewählt haben, fehlende…
AfD-Fraktionsvize Ronald Gläser hat mit einer parlamentarischen Anfrage (siehe Anlage) aufgedeckt, dass in Berlin von Januar bis August 2021 bereits…
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat die Masken-Doppelmoral von Müller, Geisel und Co kritisiert: https://www.facebook.com/AfDFraktionAGH/posts/1456916881361579 „Während die Bürger mit G-Regeln drangsaliert werden,…
++ Wohnraum-Mangel verschärft sich dramatisch Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Berlins Unis mit Exzellenzstatus wirken anziehend. Die…
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat neue Corona-Regelverschärfung von R2G massiv kritisiert: „Das international anerkannte gelbe Impfbuch nicht mehr als Beweis für…
++ Wiederholte Anschläge müssen Konsequenzen haben Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Wir verfolgen mit großer…
++ Vorwürfe gegen Senatorin Pop belasten Vertrauen Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Das Vorgehen unter Verantwortung von…
++ Ergebnisse des Sondergutachtens gehören auf den Tisch ++ Vogel-Strauß-Politik von SPD, Grünen und Linken beenden Christian Gräff, CDU-Obmann im…
Ein Verbändebündnis fordert ein „Neues Bündnis für Bauen und Wohnen in Berlin“ unter Federführung des Senats. Hierzu erklärt der Vorsitzende…
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat zum Ende der Legislatur das Papier Welt.Stadt.Berlin 2050 vorgelegt. Dazu erklärt er: „Die AfD setzt auf…
++ Gutachten legt falsches Spiel der Enteignungsinitiatoren offen Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Jetzt…
Ein neues Rechtsgutachten belegt, dass Genossenschaften mit mehr als 3.000 Wohnungen nicht rechtssicher von einem Vergesellschaftungsgesetz ausgenommen werden können. Hierzu…
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat den Senat aufgefordert, sich für eine Verknüpfung von staatlichen Hilfsleistungen mit einer Arbeitspflicht für Migranten einzusetzen:„Wer…
++ Praxis der Sozialverwaltung bei Asylbewerbern aus Moldau bedarf der Überprüfung Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin,…
Die AfD-Fachpolitiker Thorsten Weiß und Tommy Tabor haben ihr Jugend- und Familienkonzept fertiggestellt. Thorsten Weiß sagte dazu: „Als Vater zweier…
++ Parlament muss beteiligt werden ++ Mieterinteressen sind wichtiger als der reine Senatskaufrausch Heiko Melzer, finanzpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer…
++ CDU-Fraktion fordert effektiven Schutz und Belohnungen Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Die heute von…
++ Koalition setzt einmal mehr falsche Schwerpunkte bei Änderungen des Schulgesetzes ++ Schulen sind kein basisdemokratisches Versuchslabor linker Ideologen Dirk…
Kai Wegner, Vorsitzender der CDU Berlin, erklärt: „Kurz vor der Wahl will die grüne Stausenatorin die Berlinerinnen und Berliner vor…
++ Pauschale Minderausgaben und Nein zum Kulturgesetz sind schwere Bürde Robbin Juhnke, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Unsere einzigartige…