++ Erkenntnisse aus dem Untersuchungsausschuss belasten Linken-Senator Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Hohenschönhausen, erklärt: „Kultursenator Lederer hat sich…

++ CDU-Fraktion begrüßt Freigabe von EncroChat-Daten durch das Kammergericht Sven Rissmann, stellvertretender Vorsitzender und rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt: „Es…

Zum gemeinsamen Appell der Berliner Wirtschaft gegen das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. Enteignen“ erklärt der Vorsitzende und Spitzenkandidat der…

AfD-Integrationsexperte Hanno Bachmann hat den sich immer schneller ausweitenden Skandal um die rechtswidrige Förderung des Stadtteilzentrum Steglitz kommentiert: „Mit den…

Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Dr. Kristin Brinker zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin: Das Gericht hat festgestellt, dass der Verfassungsschutz die…

Kai Wegner, Vorsitzender und Spitzenkandidat der CDU Berlin, erklärt zur Äußerung der AfD-Spitzenkandidatin im RBB, wonach sie sich eine Koalition…

++ SPD begeht Wortbruch bei Verzicht auf MSA-Prüfungen ++ Beteiligung, Anhörung, Datenschutz und tiefergehende Beratung nicht vorgesehen Dirk Stettner, bildungspolitischer…

++ Rassismus nicht mit Rassismus bekämpfen Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Die Präsidentin der Humboldt-Universität (HU) und…

Die AfD-Landesvorsitzende Dr. Kristin Brinker kritisiert die geplanten Verbote der für das kommende Wochenende geplanten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen:  „Der…

++ Warnungen und rechtliche Vorgaben missachtet ++ Millionen-Risiken für Steuerzahler und Genossenschaftsmieter Stefan Evers, CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss zur „Diese eG“,…

Die jüngsten Umfragezahlen von Infratest Dimap im „Berlin-Trend“ von RBB und Berliner Morgenpost kommentiert der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan…

In der vergangenen Woche bekamen wir einige Zuschriften von zahlreichen Lesern aus Berlin. Grund war ein Impfaufruf des Berliner Bürgermeisters,…

Nach Medienberichten sind die Verhandlungen von SPD, Linken und Grünen zum Mobilitätsgesetz gescheitert. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der…

Berlin (ots/rbb) – Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, Franziska Giffey (SPD), hat eine Vorbedingung für mögliche…

++ Folgen des sogenannten Mietendeckels schlimmer als erwartet ++ Künftige Landesregierung muss zur Verlässlichkeit zurückkehren Christian Gräff, Sprecher für Bauen…

AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat den Sturm des Brandenburger Tors durch Klimafanatiker scharf verurteilt: „Wieder einmal bestätigt sich die Zweierlei-Maß-Politik bei…

Zu den neuen Plagiatsvorwürfen gegen Franziska Giffey erklärt Martin Trefzer, wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Offensichtlich hat Franziska Giffey schon bei…

Der CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Kai Wegner und die Integrationsexpertin, Politologin und Menschenrechtsaktivistin Düzen Tekkal haben heute einen gemeinsamen 10-Punkte-Plan für…

++ Verfassungsgericht beendet Verschleierungsversuche der Initiative Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Wir begrüßen die…

AfD-Gesundheitsexperte Mohr kritisiert die weiteren Corona-Gängelungen durch den Senat scharf: „Politikversagen und fehlende Konzepte werden in fragwürdige Maßnahmen verpackt. Mit…

Zu den Brandanschlägen auf die AfD im Wahlkampf erklärt der Pressesprecher der AfD Berlin Ronald Gläser: „Die erste Wahlkampfwoche brachte…

Die CDU Berlin geht auch in diesem Jahr digital neue Wege und bietet ab sofort einen Wahlprogramm-Generator an. Auf cdu.berlin…

++ Anstatt nur Einmalhilfe ein solides Finanzierungskonzept erforderlich Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Unser Zoo ist der…

Zum heutigen 60. Jahrestag des Mauerbaus erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner: „Am 13. August 1961 wurde Unrecht…

++ Regelungswut von Rot-Rot-Grün behindert die erfolgreiche Verkehrswende Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Sharing-Angebote erfreuen sich in…