Berlin: Kritik an Verschärfung der Corona-Regeln
AfD-Gesundheitsexperte Herbert Mohr hat die Senatspläne zur Verschärfung der Corona-Regeln in Berlin kritisiert: „Flächendeckend Masken zu tragen, ist medizinischer Unsinn…
Zum Tod von Angela Merkels Friseur – Udo Walz
Tja, Udo Walz ist gestorben. Wer das ist? Naja, dieser Mann ist verantwortlich für das, was Merkel auf dem Kopf…
ROT-ROT-GRÜN FÜHRT UNABHÄNGIGEN POLIZEI- UND BÜRGERBEAUFTRAGTEN EIN
Die Mitarbeiter*innen der Berliner Verwaltung und der Polizei leisten wesentliche Arbeit für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Doch Regeln durchzusetzen und…
3,2 Millionen Euro für 10 Millionen Masken für Schüler
Ab Mittwoch gilt eine Maskenpflicht an allen weiterführenden Schulen, um den Infektionsschutz weiter zu stärken. Der Senat hat auf seiner…
Berliner Senat beschließt 12. Änderung der Infektionsschutzverordnung
Aus der Sitzung des Senats am 17. November 2020: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege…
Wehrhafter Staat gegen Clankriminalität
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU Berlin, Falko Liecke, zur Großrazzia in Neukölln gegen Teile des Remmo-Clans: “Bei der Suche nach…
Eröffnung des BER darf Steuerzahler nicht belasten
++ Offenlegung der Kalkulation dringend nötig Christian Gräff, Obmann im BER-Untersuchungsausschuss, erklärt: „Die immer größer werdenden finanziellen Probleme des Hauptstadtflughafen…
Sogenannter “Friedensschluss” offenbart Versagen des Senats
Zum sogenannten Friedensschluss verfeindeter krimineller Gruppen erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Berlin, Falko Liecke:“Mit großer Geste haben Vertreter der…
Senatorin Günther verprasst unnötig Steuergelder
++Günther greift in das Portemonnaie der Berliner Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher und Christian Goiny, haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklären: …
Entwurf des Senats für Radwegenetz ist Kampfansage
++ Konflikt zwischen Radfahrern und Fußgänger vorprogrammiert Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Der Entwurf für das Radwegenetz…
Volle Kontrolle für Bürgerinnen und Bürger – Abschlussbericht zur Einführung eines Online-Datenchecks
Berlin (Senat) – Der Senat hat heute auf Vorlage von Innen- und Sportsenator Andreas Geisel den Abschlussbericht an das Abgeordnetenhaus…
Nachwuchskräfte unterstützen Gesundheitsämter bei der Kontaktnachverfolgung
Berlin (LAGeSO) – Um die bezirklichen Gesundheitsämter bei der Kontaktnachverfolgung von Infektionen mit dem Coronavirus zu unterstützen, stellt die Ausbildungs-…
Onlineportal “Neutrale Schule” nun auch für Islamismus-Vorfälle geöffnet
AfD-Bildungsexperte Franz Kerker hat ein Zeichen gegen den zunehmenden Einfluss des Islamismus an unseren Schulen gesetzt: “Nach dem Mord in…
CDU: Schiedsrichtern den Rücken stärken
++ Gegen Gewalt im Jugend- und Amateurfußball ++ Politische Aufarbeitung der Gründe für den Schiedsrichterstreik war dringend nötig Stephan Standfuß,…
Schaden vom Wissenschaftsstandort Berlin abwenden
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, erklärt zur heutigen Ankündigung des Präsidiums der Freien Universität Berlin: „Das ist die richtige…
Wissentlich und willentlich gegen Bauordnung verstoßen
++ Strafanzeige gegen die Grünen-Politiker Herrmann und Schmidt Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, und Kurt Wansner, Wahlkreisabgeordneter von Friedrichshain-Kreuzberg…
Entlassung Knabes ein Akt politischer Willkür
++ Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen offenbar Opfer einer politischen Intrige Claudio Jupe, Mitglied des Lederer-Untersuchungsausschusses der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Das…
Bachmann (AfD): Entsetzen über abstoßende Umtriebe von Islamisten in Berlin
AfD-Migrationsexperte Hanno Bachmann ist entsetzt von den abstoßenden Umtrieben von Islamisten in Berlin: “Nach den jüngsten bestialischen Terroranschlägen in Frankreich…
Berlin: Senat will 150.000 Euro für Geschlechterstudie bzgl. Corona ausgeben
Aus der Sitzung des Berliner Senats am 27. Oktober 2020: Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit,…
Massive Kritik an SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat die jüngsten sogenannten SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnungen des Berliner Senats in der vorliegenden Form abgelehnt: „Hier wird mit dem…
Berliner Senat beschließt den Mega-Lockdown
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage…
BGH lehnt Eilantrag der Immobilienwirtschaft ab
Zum heutigen Beschluss des Budnesverfassungsgerichts gegen einen Eilantrag der Immobilienwirtschaft erklärt Katrin Schmidberger, Spercherin für Wohnen und Mieten der Grünen…
Pazderski (AfD): Michael Müller muss als Regierender Bürgermeister zurücktreten
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat Michael Müller und der Berliner SPD die Regierungsfähigkeit abgesprochen: „Müllers Last-Minute-Erfolg gegen Frau Chebli zeigt zweierlei:…
Berliner Senat erweitert Maskenzwang auf weitere Straßen
Aus der Sitzung des Senats am 27. Oktober 2020: Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 hat der Senat auf Vorlage…
Berlin: Wald aus Vorschriften + Verboten hilft nicht gegen Corona
AfD-Corona-Experte Herbert Mohr hat die jüngsten Beschlüsse des Senats als wirren Aktionismus bezeichnet: „Eine unausgegorene Verordnung folgt der anderen. Ohne…