++Bericht der Expertenkommission ist Warnung: So kann es in Berlin nicht weitergehen Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Teuer…

AfD-Coronaexperte Herbert Mohr hat die neuesten Auswüchse der rotrotgrünen Verbotspolitik deutlich kritisiert: “Die jüngsten Beschlüsse des Senats entbehren jeglicher Strategie.…

Angesichts steigender Corona-Zahlen in Berlin erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner: “Die Corona-Zahlen in Berlin steigen in vielen…

++ Was gibt es bei Brandschutzgefahren in der Rigaer Straße noch lange zu prüfen? ++ SPD-Innensenator muss unverzüglich eingreifen, sonst…

AfD-Migrationsexperte Hanno Bachmann hat Strafanzeige gegen Integrationssenatorin Breitenbach erstattet. Vorausgegangen waren Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Zuwendungen zu Gunsten des…

Zu den jüngsten Berichten, wonach der Landesrechnungshof dem Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Schmidt (Grüne), im Zusammenhang mit der affärenbelasteten Genossenschaft “Diese…

Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss Lederer, erklärt: „Die jüngste Medien-Enthüllung wirft ein dunkles Licht auf Lederer. Danach steht der…

Kiel/Berlin (dpa) – Schleswig-Holstein hat nach dem Bezirk Berlin-Mitte auch Berlin-Neukölln wegen der hohen Corona-Infektionszahlen als Risikogebiet im Inland ausgewiesen.…

Emine Demirbüken-Wegner, Sprecherin für bürgerschaftliches Engagement und Teilhabe der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Auf Initiative meiner Fraktion hat heute das Abgeordnetenhaus…

++ Wachsende Zahl von Hilfesuchenden ist ein Armutszeugnis Maik Penn, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Berlin muss die in der…

“Die rot-rot-grüne Koalition hat heute im Abgeordnetenhaus die Änderung des Abstimmungsgesetzes beschlossen (Drucksache 18/2723). Damit setzt die Koalition ihre Vereinbarungen…

Ein wichtiger Gedenk- und Bildungsort soll in der Berliner Keibelstraße entstehen Mitglieder der Arbeitsgruppe Kultur und Medien haben am heutigen…

Am 1. Oktober 1920 trat das Groß-Berlin-Gesetz in Kraft. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner: “Berlin feiert…

Oranienburg (dpa/bb) – Im Prozess gegen einen Lehrer, der seine rechtsextremen Tätowierungen vor Schülern gezeigt haben soll, hat der 37-Jährige…

++ Vorwurf der Missachtung von Brandschutzmängeln durch Grünen-Politiker ungeheuerlich ++ Innensenator Geisel muss im Rahmen der Bezirksaufsicht eingreifen Burkard Dregger,…

AfD-Gesundheitsexperte Herbert Mohr hat die geplanten Verschärfungen der Corona-Regularien durch den Berliner Senat kritisiert: “Dem Regierende Bürgermeister fehlt es in…

Zu den jüngsten Meldungen, wonach die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Herrmann, und ihr Baustadtrat Schmidt der Bauaufsicht die Wahrnehmung ihrer Pflichten…

Wiesbaden (dpa/bb) – Die Schulden des Landes Berlin sind im ersten Halbjahr um 3,22 Milliarden Euro gewachsen. Sie lagen Ende…

Berlin (dpa/bb) – Angesichts steigender Infektionszahlen in Berlin wie bundesweit stimmt Berlins Regierungschef Michael Müller die Bevölkerung auf eine mögliche…

Der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses berät heute über die Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG). Hierzu erklärt der Vorsitzende der…

dpa – Das Land Berlin darf das Stromnetz der Hauptstadt vorerst weiterhin nicht verstaatlichen. Das Berliner Kammergericht hat am Donnerstag…

AfD-Rechtsexperte Marc Vallendar hat die rotrotgrünen Pläne für ein neues Versammlungsrecht ausgewertet (siehe Anhang) und klar ablehnend kommentiert: „Der Gesetzentwurf…

AfD-Geschichtsexperte Martin Trefzer ist erleichtert über die – laut Tagesspegel-Checkpoint – Streichung des DDR-Propaganda-Slogans “Vom Ich zum Wir” nur wenige…

In Berlin ist nicht nur Wohnraum ein Problem. Probleme gibt es auch seit Jahren beim Bau von neuem Wohnraum. Hierzu…

AfD-Wohnexperte Harald Laatsch sagte zur Zulässigkeit des Enteignungs-Volksbegehrens: “Grundsätzlich sollen die Bürger über alles abstimmen dürfen. Dieser Grundsatz gehört zur…