Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den öffentlichen…

Berlin (ots) – Zum gemeinsamen Appell von DGB, BDA und Bundespräsident erklärt BVMW Bundesgeschäftsführer Markus Jerger: “Der Mittelstand ist der…

Wie die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet, sind die Strompreise in Deutschland auf einen neuen historischen Höchstwert geklettert: mit 33,8 Cent…

Berlin (ots) – Ein breites Bündnis von Tier- und Naturschutzorganisationen lehnt den vorliegenden Entwurf zur Novellierung des Bundesjagdgesetzes ab. Aus…

Berlin: (hib/WID) – Die Frage, wie der Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri am Tattag mit dem Internet verbunden war, ist nicht mehr…

Im Deutschen Bundestag wurde heute der AfD-Antrag auf einen Präventivgewahrsam für islamistische Gefährder debattiert. Dazu erklärt der stellv. innenpolitische Sprecher…

Im vergangenen Jahr hat Deutschland erstmals im Rahmen des Dublin-Verfahrens mehr Asylbewerber aus anderen EU-Staaten übernommen, als im gleichen Zeitraum…

Die Tageszeitung „Freie Presse“ aus Chemnitz berichtet in ihrer heutigen Ausgabe von einer Veranstaltung in Glauchau (Sachsen), auf der die…

Nachdem Michael Wendler Deutschland im Zuge der Lockdownmaßnahmen mit einem KZ verglich, sprangen Presse und Politiker der Altparteien auf diesen…

Berlin: (hib/STO) – Die AfD-Fraktion ist am Mittwoch in Innenausschuss mit einem Vorstoß zur Schaffung von “Rechtsgrundlagen für einen Präventivgewahrsam…

Berlin: (hib/PK) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) erfasst nach Angaben der Bundesregierung alle Patienten, die an und mit dem Coronavirus verstorben…

Zur Debatte über die Corona-Hilfen erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzender Michael Theurer: „Das ganze Ausmaß des Missmanagements der Bundesregierung bei den…

Am heutigen Mittwoch beginnt die Arbeit eines sogenannten Bürgerrates, in dem sich 160 per Los ausgewählte Menschen in zehn Online-Sitzungen treffen…

Berlin: (hib/PEZ/Raven) – Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Zustimmung der Bundestags zum Braunkohle-Ausstiegs-Vertrag beantragt. So solle gemäß Paragraf 49 des Kohleausstiegsgesetzes…

Zu Forderungen unter anderem von NRW-Ministerpräsident Laschet, die Corona-Maßnahmen der Regierung nicht im Wahlkampf zu thematisieren, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander…

Berlin: (hib/STO) ´- Bei den im Jahr 2019 insgesamt begangenen Straftaten mit Ausnahme von Verstößen gegen das Aufenthalts-, das Asyl-…

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Volker Münz, Mitglied im Haushaltsausschuss, kritisiert die Pannen bei der Auszahlung der Novemberhilfen scharf: „Es ist vollkommen inakzeptabel,…

In einer Pressekonferenz berichtete Regierungssprecher Seibert, dass Angela Merkel die Account-Sperrungen des noch amtierenden amerikanischen Präsidenten Donald Trump für „problematisch“…

München (ots) – Diesmal wäre es fast passiert. Vergangenen Freitag kam es – seltsam unbeachtet durch die Presseberichterstattung – zu…

Frankfurt am Main (ots) – Wer als Partei für die Kommunalwahl 2021 die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frankfurt für…

Heide (ots) – Montagmittag hat eine Streife einen Kurierfahrer in Heide überprüft und dabei festgestellt, dass der Mann sich unerlaubt…

Medienberichten zufolge könnten bis zu zwei Drittel der COVID-19 assoziierten Todesfälle in Deutschland mit Alten- und Pflegeheimen in Verbindung gebracht…

CDU und SPD haben sich darauf geeinigt Kinderechte in das Grundgesetz aufzunehmen. Dazu erklärt der familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im…

Auf YouTube und Google klagen viele Menschen über eine vermeintliche Zensur. In vielen Fällen steckt jedoch nicht ein organisierter Mob…

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in zwei Eilverfahren über die Regelung der 3. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg betreffend das Attest für…