Auch der Landesbetrieb Hessenforst jagt für die Tonne
Wiesbaden (ots) – Winterspaziergang in einem Wald in der Wetterau, 40 km nördlich von Frankfurt. Es ist der 30. Dezember.…
AfD-Sicherheitsexperte Karsten Woldeit ist entsetzt vom erneuten Aufmarsch kommunistischer Verfassungsfeinde am Wochenende
“Kundgebungen in Berlin werden offensichtlich mit zweierlei Maß bemessen: Während bei der letzten großen Querdenker-Demo auf Befehl der politischen Führung…
Keine Hartz-IV-Reform durch die Hintertür
Laut Medienberichten plant das Ministerium von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) das Arbeitslosengeld II (bekannt als Hartz-IV) klammheimlich zu einem sogenannten…
BlackOut: Wir brauchen eine 180-Grad-Wende in der Energiepolitik
Zum jetzt bekannt gewordenen Fast-Blackout des europäischen Stromnetzes teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Felser, mit:…
Masturbationszimmer in Kitas sind Angriff auf sexuelle Entwicklung der Kinder
Eine der vier hauptamtlichen Mitarbeiterinnen des Dreist e.V., die Bildungsreferentin und Mediatorin Anke Sieber, hantiert im brandenburgischen Teltow in Sexualseminaren…
Trotz Pandemieentwarnung: Regierung stellt Maßnahmen nicht ein
Berlin: (hib/PK/Raven) – Die Bundesregierung will neben der Bewältigung der aktuellen Coronakrise die bisher gemachten Erfahrungen in der Pandemie auswerten…
Bodo Schiffmann, Samuel Eckert und der Profit aus der Pandemie
Samuel Eckert, Bodo Schiffmann, Anwälte für Aufklärung, Ärzte für Aufklärung, Corona Untersuchungsausschuss, Querdenken, Michael Ballweg… Alles Namen, die man in…
Frauenquoten in Vorständen sind verfassungswidrig und wirtschaftsfeindlich
Zu dem Beschluss des Bundeskabinetts, einen Gesetzesentwurf für verbindliche Frauenquoten auch in Vorständen von Wirtschaftsunternehmen vorzulegen, teilt der AfD- Bundestagsabgeordnete…
Scholz macht die Bürger arm und verhöhnt sie noch dafür
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat im ARD-„Morgenmagazin“ gesagt, Deutschland könne sich die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie „finanziell leisten“ und…
AfD fordert Direktwahl des Bundespräsidenten
Berlin: (hib/MWO) – Die AfD-Fraktion hat den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Direktwahl des Bundespräsidenten vorgelegt (19/25417). Dazu soll…
Nachhaltige Absicherung bei Gesundheit und Pflege nötig
Zur aktuellen Diskussion über drohende massive Beitragssteigerungen in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung erklärt Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende…
Bundesregierung möchte sich fahrlässiger Tötung von Depressiven schuldig machen
Berlin: (hib/EIS/Raven) – Das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch soll geändert werden. Dazu legt die Bundesregierung einen Gesetzentwurf (19/25319) vor, der unter…
Arbeitsmarktzahlen – die zur Zeit Regierenden beweisen jeden Tag, dass sie es nicht können!
Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat…
Linke will Pandemiebeirat einführen
Berlin: (hib/PK) – Die Linksfraktion will einen Pandemiebeirat als Beratungsgremium einführen. Gefordert wird in einem Gesetzentwurf (19/25254) eine fortlaufende Unterrichtungspflicht…
Brandner: Diätensenkung längst überfällig und dringend erforderlich
Berichten zufolge „drohe“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge gekoppelt sind,…
Linksextreme Straftaten 2021 frühzeitig aufdecken und verhindern!
In einem Aufruf unter dem Titel „Bundesweiter Aufruf: Subversiv & unkontrollierbar – Für ein offensives Jahr 2021!“, der auf „Indymedia“…
Steuerpolitisches Versagen der Großen Koalition gefährdet unseren Wohlstand
Zur Erhebung von EY zur Steuerbelastung von Unternehmen erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Zahlen von EY belegen: Deutschland…
Bayernpartei: CO2-Abgabe zumindest aussetzen
München (ots) – Das sicherlich nicht einfache Jahr 2020 ist zu Ende gegangen. Aber auch 2021 begann mit einer unliebsamen…
„Die Regierenden drehen durch – weitere Maßnahmenverschärfung ist unhaltbar!“
Wie exemplarisch der Thüringische Ministerpräsident Ramelow ankündigte, wolle er die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus in Thüringen weiter verschärfen. Im…
Kurzstreckenflüge im Privatjet? Von der Leyen gebärdet sich wie eine Sonnenkönigin!
Laut britischen Presseberichten nutzte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für fast die Hälfte ihrer Dienstflüge Privatjets. Prof. Dr. Jörg Meuthen,…
Voller Rückhalt für unsere Soldaten nach linksextremem Terroranschlag auf Bundeswehr
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Peter Felser hat den linksextremen Terroranschlag auf die Bundeswehr in Leipzig scharf…
Milliardenteure steuerfinanzierte Integrationskurse laufen massenhaft ins Leere
Wie die Neue Osnabrücker Zeitung heute unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion berichtet, schaffen Zuwanderer immer häufiger den…
Wer von „Privilegien“ für Geimpfte spricht, hat das Grundgesetz nicht verstanden
Zur Diskussion über mögliche „Privilegien“ für Bürger, die sich impfen lassen, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner mit: „Abgesehen davon, dass…
Spaniel: Bundesregierung muss CO2-Steuer zurücknehmen
Die Bundesregierung führt zum 1.1.2021 eine weitere Steuer auf Kraftstoffe ein. Dazu stellt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel,…
Tino Chrupalla anlässlich des heutigen WELT-Interviews des Ostbeauftragten Marco Wanderwitz (CDU)
Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Marco Wanderwitz (CDU), hat heute in einem Interview mit WELT-Online erneut eine…