René Springer: Schluss mit dem schamlosen Griff nach unseren Feiertagen
In Dänemark soll künftig auf einen Feiertag verzichtet werden. Die entsprechende Erhöhung des Bruttosozialprodukts soll der Aufrüstung der Armee zugutekommen.…
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In Dänemark soll künftig auf einen Feiertag verzichtet werden. Die entsprechende Erhöhung des Bruttosozialprodukts soll der Aufrüstung der Armee zugutekommen.…
Der Bundesbeauftragte für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung, Kay Scheller, hat in einer Stellungnahme zur Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 einen drohenden…
Hart aber fair ist eine ARD-Sendung, welche regelmäßig ihrem Namen keine Ehre macht. So gab es in der letzten Sendung…
Die Mehrheit der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien hat heute den Antrag der AfD-Fraktion (Drucksache 20/4566) zur Einführung eines nationalen…
Wiesbaden (ots) – Nach Ergebnissen des Mikrozensus lebten 2021 in Deutschland 14,2 Millionen Menschen, die seit 1950 selbst eingewandert sind.…
Heute präsentieren Außenministerin Baerbock und Entwicklungsministerin Schulze ihr Konzept, wie die Gleichberechtigung von Frauen international gestärkt werden soll. Dr. Alice…
Durch die jüngst veröffentlichte Schulleiterstudie des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie Berlin (FiBS) sieht sich die AfD-Fraktion in ihren bildungspolitischen…
Anreize statt ideologischer Verbotspolitik – per Dringlichkeitsantrag will die CSU-Fraktion dafür sorgen, dass Gas- und Ölheizungen weiterhin genutzt werden dürfen.…
Berlin: (hib/SAS) – Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz hat am Mittwoch dem von der Bundesregierung vorgelegten…
Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft hat Pläne für weitreichende Verbote für an Kinder gerichtete Lebensmittelwerbung vorgestellt. Das Gesetzesvorhaben soll…
Die Beiträge zur gesetzlichen Pflegeversicherung steigen. Zum 1.7.2023 soll der Beitragssatz nach dem Willen der Bundesregierung von derzeit 3,05 Prozent…
Vor einem Jahr, am 27.02.2022, versprach Bundeskanzler Scholz in seiner „Zeitenwende“-Rede den Wiederaufbau der Bundeswehr. Dafür kündigte er das 100…
Die Bundesregierung will die sogenannte „Konzertierte Aktion“ nicht weiterführen und hat das für den 9. März angesetzte nächste Treffen mit…
Deutschlands Wirtschaftsleistung schrumpft stärker als erwartet. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, teilt dazu mit: „Das ist ein schwarzer…
Wie die WELT gestern unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Fraktion berichtet, bezieht mehr als jeder dritte Rentner in Deutschland…
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Frauenquote bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuzes eingeführt. Weil die Orden für Frauen etwas kleiner sind…
Die Alternative für Deutschland fordert die Bundesregierung und die anderen Befürworter neuer Waffenlieferungen auf, sich endlich intensiv für Friedensverhandlungen zwischen…
Berlin: (hib/STO) – Im vergangenen Jahr ist es laut Bundesregierung nach vorläufigen Zahlen zu 135 politisch motivierten Straftaten mit dem…
Um bis zu 20 Milliarden Euro steigen die Ausgaben der Krankenkassen pro Jahr. In Folge könnten die Krankenkassenbeiträge von Millionen…
Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zur Bezuschussung der parteinahen Stiftungen bekannt gegeben. Die AfD hatte gefordert, dass nach einer…
Die Initiative 21 hat den Digital-Index 2022/23 vorgelegt, das „Jährliche Lagebild zur Digitalen Gesellschaft“. Die Studie, gefördert vom Bundesministerium für…
Der 21. Februar ist Internationaler Tag der Muttersprache. Die UNESCO, die diesen Gedenktag ausgerufen hat, sieht die Sprache als Zeichen…
Gestern wurden vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier der Staatsrechtler Martin Eifert nach Vorschlag der Grünen als Verfassungsrichter ernannt. Der Parlamentarische Geschäftsführer…
Die SPD-Spitze zeigt sich offen für Steuererhöhungen. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, teilt dazu mit: „Es ist nur…
Mehrfach haben wir bereits berichtet, dass es in Deutschland keinen Fachkräftemangel gibt, sondern lediglich eine mangelnde Bereitschaft der Unternehmen, Fachkräfte…