Joana Cotar: “Wie mit der Meinungsfreiheit umgegangen wird, ist eine Schande!”
Berlin (ots) – Unter dem Titel “Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren” hat die AfD heute eine Aktuelle Stunde im…
Das Täuschungsmanöver der grünen Deutschland-Abschaffer ist aufgeflogen
Zur Forderung zahlreicher Kandidaten und Funktionäre der Grünen, das Wort „Deutschland“ aus dem Titel des eigenen Wahlprogramms zu streichen, erklärt…
Wohneigentum erschwinglich machen, staatliche Überregulierungen abschaffen
Berlin (ots) – Bauminister Horst Seehofer (CSU), die Parteivorsitzenden Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP), SPD-Vize Kevin Kühnert und andere…
Intensivmedizinische Beatmungsgeräte: Immer undurchschaubareres Zahlenspiel
Stefan Raven News berichtete von dem größten Auftrag, den die Lübecker Firma Dräger je erhielt. Es ging um die Bestellung…
Ausgrenzung der größten Oppositionspartei beim 12. Wohnungsbau-Tag
Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Arbeitskreis Bau, Udo Hemmelgarn erklärte zur Ausgrenzung der AfD beim heutigen, 12. Wohnungsbau-Tag in Berlin:…
Glaser: EU-Kommission will Deutschland in die Schranken weisen
Exakt vor einem Jahr hatte das Bundesverfassungsgericht nach jahrelanger Verhandlung von Verfassungsbeschwerden mehrerer Wirtschaftsprofessoren entschieden, dass die Billionen schweren Anleihekäufe…
Deutscher Ärztetag fordert den Stopp von Spahns Digitalgesetz im Bundestag
Hamburg (ots) – Der 124. Deutsche Ärztetag hat dem Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) eine klare Absage erteilt. Die Ärzte fordern den Deutschen Bundestag…
FDP-Vorstoß zur Exportwirtschaft umstritten
Berlin: (hib/FLA) – Nicht alle Sachverständigen mochten einem Forderungskatalog der FDP-Fraktion zur Außenwirtschaftspolitik beipflichten. Zudem unterbreiteten sie eigene Anregungen und…
AfD will Paragrafen zu Terrorismusbekämpfung verschärfen
Berlin: (hib/STO) – “Linksextremistische Brandanschläge und Gewaltexzesse am 1. Mai stoppen – Effektivität der Terrorbekämpfung optimieren” lautet der Titel eines…
Jörg Meuthen: “Mit Merkels Klimaplänen droht Deutschland schon die nächste Krise”
Berlin (ots) – Bundeskanzlerin Merkel plant, das sogenannte “Klimaschutzgesetz” schnellstmöglich zu verschärfen. Laut Medienberichten will sie noch in dieser Wahlperiode “Pflöcke…
Weitere Änderungen im Infektionsschutzgesetz geplant
Berlin: (hib/PK) – Der Bund plant in der Coronakrise weitere Änderungen und Präzisierungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG). Dazu haben die Fraktionen…
Gesundheitsausschuss: Spahn plant Impfung von 12 bis 18jährigen ab den Sommerferien
Berlin: (hib/PK) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wertet die rückläufigen Corona-Infektionszahlen als ermutigendes Zeichen. Derzeit entwickelten sich alle relevanten Parameter…
Beatrix von Storch: Seehofer muss endlich auch die Muslim-Brüder verbieten
Schon 2020 warnten Sicherheitskreise laut SWR und BR vor konspirativen islamistischen Zellen der Muslim-Brüder in Deutschland, die im Begriff seien,…
Experten uneins über Rechtsanspruch auf Homeoffice
Berlin: (hib/SAS) – Ein geteiltes Echo haben Vorschläge der Opposition unter anderem für einen Rechtsanspruch auf Homeoffice hervorgerufen. Das zeigte…
Ungereimtheiten bei Handel mit Beatmungsgeräten
Wie wir in der letzten Woche berichteten, erhielt Dräger von der Bundesregierung im März letzten Jahres den größten Auftrag der…
Bayernpartei: Verfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutzgesetz ist bedenklich
München (ots) – Vergangenen Donnerstag verkündete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine Entscheidung, deren Tragweite noch gar nicht abzuschätzen ist. Es wurde ein…
Hess: Linksextremismus klar benennen und bekämpfen
Heute hat der Bundesinnenminister den Bericht zur politisch motivierten Kriminalität 2020 vorgestellt. Dazu erklärt Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der…
Immer mehr Kinder und Jugendliche mit seelischer Behinderung
Wiesbaden (ots) * Zahl der Fälle von 2009 bis 2019 um 156 % gestiegen * Im Jahr 2019 war fast die…
Umweltkiller Plastik? Ja, aber Schuld sind die Grünen
Heute erreichte uns eine Pressemitteilung des NABU, der sich seit Jahren für Meere ohne Plastik einsetzt. Dies ist ein nobles…
Deutsche Politiker bescheinigen ausgerechnet heute ihr Missverständnis von Meinungsfreiheit
Zum heutigen Tag der Pressefreiheit ließen die meisten Parteien, vor allem aber jene aus dem linken bis linksextremen Milieu nicht…
AfD zur aktuellen Presseberichterstattung um die Einstufung der AfD als “Verdachtsfall”
Die Landesvorsitzende der Berliner AfD Dr. Kristin Brinker erklärt zur aktuellen Presseberichterstattung um die Einstufung der AfD als „Verdachtsfall”: Die…
Daniela Kolbe (SPD) verbreitet trotz besseren Wissens weiter Mär von mehreren Todeslisten
Stefan Raven News hat Anfang der Woche durch Anfrage beim Bundeskriminalamt aufgedeckt, dass es gar keine Todeslisten für Bundestagsabgeordnete in…
500.000.000,00 Euro Steuern für nicht benötigte Beatmungsgeräte und Deutschland verschenkt sie in die ganze Welt
Laut einstimmigen Medienberichten herrscht in Deutschland wegen des vermeintlichen Corona-Virus eine Knappheit an Beatmungsgeräten. Im März wunderten sich darum gut…
Skandalurteil um Christoph Metzelder und die ausbleibende Empörung
Am Freitag wurde am Amtsgericht Düsseldorf Christoph Metzelder zu 10 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Seine Tat: Verbreitung von Kinderpornografie.…
Beatrix von Storch: “Gefahren durch muslimische Zuwanderung benennen und bekämpfen”
Berlin (ots) – Seit 2015 ist die Zahl der Muslime in Deutschland um fast eine Million angewachsen. Zu diesen Ergebnissen kommt…