Mali

Präsident Macron hat das Ende des französisch geführten multinationalen Anti-Terror-Einsatzes in Mali verkündet. Dazu teilt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, mit:

„Die Aussichtslosigkeit des Mali-Einsatzes der Bundeswehr ist seit Jahren bekannt. Die Bundesregierung folgte nie einer tragfähigen Strategie. Bis heute ist unklar, welchen deutschen Interessen der Einsatz unserer Soldaten in Mali dient. Nun entfällt auch noch das Argument der Bündnissolidarität mit Frankreich. Die Bundesregierung muss jetzt den Franzosen folgen und den Abzug der Bundeswehr aus Mali unverzüglich einleiten.“

Der Bundestag wird auf Antrag der AfD-Fraktion dazu am morgigen Tag in einer aktuellen Stunde debattieren.

„Der angekündigte Abzug Frankreichs und einiger europäischer Partner ist das Eingeständnis des Scheiterns des Militäreinsatzes. Auch die Bundesregierung sollte jetzt die richtigen Konsequenzen ziehen und bereits vor Auslaufen des Mandats Ende Mai sämtliche Bundeswehrtruppen aus Mali abziehen. Verteidigungsministerin Lambrecht muss jetzt die richtigen Lehren aus dem Afghanistan-Debakel ziehen und zeitnah eine Exit-Strategie für einen koordinierten Rückzug der 1.300 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr aus Mali präsentieren“, erklärt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender und verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Al-Dailami weiter:

„Neun Jahre nach Beginn der militärischen Intervention in Mali steht unzweifelhaft fest: Weder politisch noch militärisch konnte Frankreich seine gesteckten Ziele erreichen. Die malische Bevölkerung lehnt die französische Militärpräsenz ab und nimmt sie zunehmend als Besatzung wahr.“

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