Israel

Der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel, zur Ermordung des iranischen Atomwissenschaftler Mohsen Fachrisadeh:

„Die Beweislage im Fall Nawalny war ebenso dürftig wie sie heute im Fall des ermordeten iranischen Wissenschaftlers ist. Vieles deutet hier auf den israelischen Geheimdienst hin – nur Fakten die dies untermauern gibt es nicht, wie eben auch im Fall Nawalny.

Sollte Heiko Maas nicht den israelische Botschafter zu einem ‚dringenden Gespräch‘ ins Auswärtige Amt einbestellen? Sollte nicht die ‚unmissverständliche Aufforderung‘ an die israelische Regierung ergehen, die Hintergründe dieses Attentats aufzuklären? Sollte Israel nicht aufgefordert werden, ‚..die Verantwortlichen zu ermitteln und zur Rechenschaft…‘ zu ziehen? Sollte nicht im Rahmen der EU darüber beraten werden, wie auf die Ermordung ‚…angemessen zu reagieren….‘ sei?

Wer sich – wie Heiko Maas – zum Moralapostel in der Welt aufschwingt, kann bei der Ermordung eines Wissenschaftlers auf offener Straße nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Schon gar nicht, wenn man wie Heiko Maas ‚wegen Auschwitz‘ in die Politik gegangen ist. Wie glaubwürdig ist eine deutsche Außenpolitik, für die das Leben eines iranischen Wissenschaftlers oder eines saudi-arabischen Journalisten weniger zählt als das Leben eines russischen Oppositionellen?

Wer unglaubwürdig in seiner Empörung ist, darf sich nicht wundern, wenn er auch sonst auf der außenpolitischen Bühne nicht ernst genommen wird. Es ist Zeit für einen Neuanfang in der deutschen Außenpolitik.“

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