Im Rahmen des Ukrainekonflikts debattieren die Parteien der Ampelregierung und die Union eine mögliche Intensivierung der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit mit Frankreich im Hinblick auf den Aufbau einer eigenen europäischen nuklearen Abschreckung.
Die Überlegungen eine eigenständige, europäische Säule der nuklearen Abschreckung aufzubauen, sind auf den ersten Blick nachvollziehbar. Jedoch entpuppen sich diesbezügliche Überlegungen bei näherer Betrachtung als aktionistische Politik zum Nachteil bestehender Strukturen der US-gesteuerten NATO und damit Deutschlands. Man könnte fast meinen, man hätte aus dem Kalten Krieg nichts gelernt und alle Friedens- und Abrüstungsbemühungen der vergangen 70 Jahre würden jetzt genau von denen revidiert, die sie einst durchgesetzt haben.
Der Aufbau zusätzlicher Kapazitäten innerhalb Europas würde kostspielige Parallelstrukturen zur bisherigen NATO-Rüstung in Europa schaffen und mitten in einen Krieg in Europa hinein eine Botschaft nuklearer Eskalation senden. Diese Debatte muss alle Länder Europas nachhaltig verunsichern und muss daher in der gegenwärtigen Lage sofort beendet werden.
Durch diese Forderungen soll erkennbar das Projekt eines europäischen Föderalstaates unter französischer Dominanz vorangetrieben werden. Alle Überlegungen zur Weiterentwicklung eines Schutzes Deutschlands vor – auch nuklearen – Bedrohungen müssen zwingend mit allen europäischen Nationen und in der NATO gründlich diplomatisch vorbereitet werden. Derzeit ist es dafür die denkbar schlechteste Zeit. Dies würde nicht zu einer Deeskalation in Osteuropa führen und Russland weiter verunsichern, wenn nicht gar bedrohen.
Ein ganz klares Nein!!! Man stelle sich vor, eine Annalena und ein Olaf entschieden über den Einsatz von Atomwaffen gegen Russland und würden so den Untergang mindestens eines ganzen Kontinents mit ca. 50 Völkern auslösen. Oder, bitte schön, wer würde diese Entscheidung bei UvdLeiden in guten Händen wissen?
Ich habe den Verdacht, es könnte dennoch so kommen, die USA ziehen dann ihre Atomwaffen aus Europa ab und schauen gelassen zu, wie sich der verhasste Kontinent samt dem Widersacher Russland selbst erledigt.