Afrika

Mehreren Presseberichten zufolge, könnte Afrika zur „Zukunft des Kalifats“ werden. Dass sich der Islamische Staat auf dem Kontinent derart rasant ausbreitet hat verschiedene Ursachen.

Dazu erklärt der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dietmar Friedhoff:

„Islamistische Extremisten erhalten durch die fragile politische Lage in vielen Teilen Afrikas erneut Auftrieb. Hunger- und Naturkatastrophen, fehlende staatliche Strukturen und geringe Wirtschaftsleistung begünstigen ihren Aufstieg. Die Milizen von al-Shabaab, Boko Haram und dem IS stoßen in ein für sie günstiges Machtvakuum, um für die Errichtung eines islamischen Gottesstaates zu kämpfen.

Die afrikapolitischen Leitlinien der vorherigen Bundesregierung, die sich auf Kernthemen wie die Förderung von Wirtschaft, Entwicklung und Forschung, Krisenprävention und Konfliktbewältigung sowie Stärkung der regionalen Zusammenarbeit in Afrika konzentrierten und immer noch konzentrieren, sind krachend gescheitert. Die derzeitige Situation in Afrika ist eingehegt in eine Reihe von gescheiterten entwicklungspolitischen Engagements der Bundesregierung, die sich über Afghanistan, Pakistan, Syrien, Irak hinziehen und jetzt im afrikanischen Krisenbogen kulminieren.

Auch die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) rühmt sich ihrer ‚Good Governance‘ Projekte in Afrika. In einer Vielzahl afrikanischer Staaten versucht man seit Jahrzehnten, den Aufbau staatlicher Strukturen zu fördern. Mit durchaus überschaubarem Erfolg.

Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die afrikapolitischen Leitlinien umgehend zu überarbeiten, um auf die Situation in Afrika reagieren zu können; die Entwicklungszusammenarbeit insgesamt zu straffen, um die begrenzten Finanzmittel optimal einzusetzen; die Partnerländer zu fördern aber auch zeitgleich Reformen einzufordern.“

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