Elon MuskElon Musk

Zu der Erwägung des EU-Kommissars Thierry Breton, Twitter verbieten zu wollen, äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Mitglied im Ausschuss für Digitales, wie folgt:

„Twitter ist ein international tätiges Unternehmen, dessen Plattform dem freien Meinungs- und Nachrichtenaustausch dient. Nach dem Erwerb durch Elon Musk scheint bei vielen EU-Vertretern eine regelrechte Entrüstung vorzuherrschen. Die Reaktionen reichen so weit, dass EU-Kommissar Breton nun drohte, Twitter als Ultima Ratio gänzlich aus Europa zu verbannen.

Ein solches Vorgehen wäre durch nichts zu rechtfertigen. Denn die EU hat bis heute die von ihr vorgebrachten Begriffe von Hassrede und Desinformation allenfalls beliebig, nicht aber konkret und objektiv definiert. Recht scheint der EU das zu sein, was ihr ausschließlich nützt. Ein Twitter-Verbot wäre daher am Ende äußerst bedenklich und würde an das Vorgehen von Staaten wie China erinnern. Dagegen werden wir uns auch auf Ebene der AfD-Bundestagsfraktion entschieden zur Wehr setzen.“

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Auf der anderen Seite werde ich auch immer wieder von politischen Extremisten angezeigt. Die Vorwürfe nennt man mir noch nicht einmal. Die Anzeigen stellen sich nach zwei Monaten von alleine ein. Es scheint hier vermutlich darum zu gehen, unliebsame Berichterstatter wegen ihrer hohen Trefferquote an Aufdeckungen einzuschüchtern. Funktioniert leider nicht, da weder ich, noch meine Kollegen uns jemals etwas zu schulden kommen lassen. Um ehrlich zu sein, motiviert uns dieses sogar noch, noch weiter zu bohren, noch mehr nachzuhaken und erst Recht über bestimmte Themen zu schreiben.

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