US-Wahl

Zu Berichten über mögliche Manipulationen bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen teilt der AfD-Abgeordnete und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Markus Frohnmaier, mit:

„Bei keiner US-Präsidentschaftswahl hatten wir bisher so massive Unregelmäßigkeiten und statistische Zufälle, die scheinbar ausschließlich den Kandidaten der Demokraten begünstigen. Im entscheidenden Bundesstaat Pennsylvania mussten jetzt sogar Gerichte einschreiten, damit die Republikaner die Auszählung beobachten können, was von den demokratischen Wahlbeamten bisher verhindert wurde. Selbst im Rahmen einer OSZE-Wahlbeobachtung zur Präsidentschaftswahl in der Türkei, an der ich teilnahm, war sichergestellt, dass man die Wahl beobachten konnte. In den USA hören wir mittlerweile von Toten, die offensichtlich ihre Stimme abgegeben haben. Das ist bedenklich.

Vor diesem Hintergrund ist es völlig unverständlich, dass der als OSZE-Beobachter in die USA gereiste FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Georg Link die von Donald Trump erhobenen Vorwürfe gegenüber den Medien pauschal zurückgewiesen hat, ohne auf die sich häufenden Berichte über Unregelmäßigkeiten überhaupt einzugehen.

Von einem Mitglied einer zur Neutralität verpflichteten OSZE-Beobachtermission erwarte ich, dass man die Meldungen über mögliche Manipulationen ernst nimmt und ihnen unvoreingenommen nachgeht.“

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