Irak

Das Kabinett hat beschlossen, das Irak-Mandat der Bundeswehr anzupassen und zu verlängern. Bis zu 500 deutsche Soldaten sollen für weitere neun Monate zum Einsatz kommen.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied im Verteidigungsausschuss, erklärt dazu:

„Als einzige patriotische Kraft im deutschen Bundestag lehnen wir die Verlängerung des Irakeinsatzes entschieden ab. Die Bundeswehr muss zu ihrer verfassungsgemäßen Rolle als Verteidigungsarmee zurückkehren. Dafür muss nicht nur materiell, sondern vor allem auch personell ein Wechsel in der Verteidigungspolitik unseres Landes einkehren. Die Verteidigung Deutschlands ist die Kernaufgabe der Bundeswehr, keine Interventionsmissionen in fernen Ländern.“

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