Armenien

Der Konflikt um die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Südkaukasus-Region Bergkarabach – armenisch Artsakh bzw. Arzach – hält mit unverminderter Härte an. Laut Aussagen des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan seien nicht nur von Ankara ausgebildete und bezahlte islamistisch orientierte Kämpfer, sondern reguläre Truppen der Türkei direkt an den militärischen Auseinandersetzungen beteiligt. Eine solche Beteiligung wird von der aserbaidschanischen Regierung nach wie vor dementiert.

Joachim Kuhs, Mitglied des Europäischen Parlaments und des AfD-Bundesvorstands: „Angesichts der Situation, ist es verhängnisvoll, dass Arzach von der internationalen Gemeinschaft nicht als souveränes Territorium anerkannt wird. Sowohl die Vereinten Nationen, als auch der Europarat sehen das Gebiet als Teil Aserbaidschans. Die Bevölkerung Arzachs ist aber zu weit über 90 Prozent armenisch. Wenn man das Selbstbestimmungsrecht der Völker ernst nimmt, dann muss man das Ergebnis des Referendums aus dem Jahr 1991 akzeptieren. Eine Anerkennung Arzachs würde die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf diesen Konflikt und das Schicksal der Armenier richten, die gute Gründe haben, Entrechtung und Unterdrückung zu fürchten.“ 

Dazu Joachim Paul, Abgeordneter des Landtages Rheinland-Pfalz und Mitglied des AfD-Bundesvorstandes: „Die internationale Gemeinschaft muss Aserbaidschan Einhalt gebieten und den Frieden in der Region sichern. Die Rolle der Erdogan-Türkei muss restlos aufgeklärt werden. Sollte sich herausstellen, dass Ankara mittels von der Türkei ausgebildeter und finanzierter islamistischer Kämpfer die Region in ein zweites Syrien und Libyen verwandeln will, müssen die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und der Türkei auf den Prüfstand.“ 

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