HamburgDie Fregatte Hamburg (F 220), Flaggschiff des Einsatz- und Ausbildungsverband 2014 der Deutschen Marine im Übungsgebiet vor Lagos, am 19.04.2014. 20 Nationen aus Europa, Afrika, Südamerika sowie die USA beteiligen sich an der Marineübung OBANGAME EXPRESS 2014 vor der Küste Nigerias. Die unter US-Führung stehende Übung dient der Ausbildung westafrikanischer Marineeinheiten in allen Bereichen der Maritimen Sicherheit und der Bekämpfung von Piraterie, Schmuggel, illegalem Fischfang. Im Schwerpunkt stehen Aufbau gemeinsamer Strukturen zur Bekämpfung der Kriminalität auf See und gemeinsames grenzüberschreitendes Handeln bei der Durchsetzung gesetzlicher Bestimmungen.

„Eine ganze Reihe von Aussagen, die Marineinspekteur Schönbach in Indien gemacht hat, reichen von ungeschickt bis hin zu verfassungsrechtlich bedenklich und sind entsprechend einzuordnen. Dass aber nun ausgerechnet der Teil der Aussagen, in dem Respekt vor anderen Mitgliedern der internationalen Gemeinschaft angemahnt wird, der Hauptanlass für massive Kritik ist, macht fassungslos“, kommentiert Zaklin Nastic, Obfrau der Linksfraktion im Ausschuss für Verteidigung, die aktuellen Vorgänge. Marineinspekteur Schönbach ist seiner Abberufung zuvorgekommen, indem er die Verteidigungsministerin um eine Entbindung von seinen Aufgaben gebeten hat. Die Ministerin hat dieses Gesuch angenommen. Der verteidigungspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Ali Al-Dailami erklärt:  

„Nassforsche Bekenntnisse zu offener militärischer Interessenpolitik gegen China, die die verfassungsrechtlich verankerte Einbindung deutschen militärischen Agierens in ein System kollektiver Sicherheit der Vereinten Nationen in Frage stellen, ringen dem Ministerium keinen Kommentar ab – dafür aber führt ein Plädoyer für Augenhöhe und Dialog zur Krisenbewältigung in Europa zu großer Empörung. Das allein zeigt die Verworrenheit der politischen Prioritätensetzung in der momentanen Sicherheitspolitik der Ampel. Dass ein Militär in den zentralen Fragen der Auseinandersetzung mit Russland scheinbar mehr auf Diplomatie setzt als die Diplomaten selbst, sollte der Bundesregierung zu denken geben. Was die Bundesrepublik in der jetzigen volatilen Situation braucht, ist endlich wieder Berechenbarkeit – und zwar im Sinne von Dialogbereitschaft, gegenseitigem Respekt und Entspannungspolitik.“

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