Afrika

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier hat ergeben (Drs. 20/596), dass die Anzahl der Mittelfehlverwendungen im Rahmen der staatlichen und nichtstaatlichen deutschen Entwicklungszusammenarbeit wiederholt gestiegen ist. Bereits letztes Jahr wurde auf Anfrage von Frohnmaier bekannt, dass die Anzahl der Mittelfehlverwendungen von April 2020 bis Januar 2021 um 800 Prozent höher war als durchschnittlich jährlich in allen Vorjahren seit 2005. 2021 kam es zu einer erneuten Steigerung der Zahlen von rund 11,5 Prozent im Vergleich zu 2020. Der Schaden geht in die Millionenhöhe.

Einzelheiten zu den Fehlverwendungsfällen hat die Bundesregierung als Verschlusssache eingestuft.

Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, erklärt dazu:

„Korruption ist das Kernübel der Entwicklungshilfe. Entwicklungshilfe trifft in unterentwickelten Staaten nicht nur auf Korruption als Hindernis, sondern verstärkt diese zusätzlich. Nicht zweckmäßig verwendete Mittel der Entwicklungshilfe sind ein starkes Indiz für ein schlimmer werdendes Korruptionsproblem bei unbekannter Dunkelziffer – sowohl innerhalb der entwicklungspolitischen Organisationen als auch vor Ort in den Nehmerländern. Von Entwicklungshilfe mit der Gießkanne, wie sie seit Jahrzenten praktiziert wird, profitieren zuallererst die korrupten Eliten der entsprechenden Staaten. Deutschland muss weg von der klassischen Entwicklungshilfe hin zu wirtschaftlicher, interessenorientierter Zusammenarbeit.“

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