Viktor Orban

Budapest (dpa/Raven) Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat den Rücktritt der Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, verlangt. «Indem die Kommissionsvizepräsidentin Ungarn eine “kranke Demokratie” nannte, hat sie Ungarn und die ungarischen Menschen beleidigt», schrieb der patriotische Politiker in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Diese wies Orbans Forderung jedoch umgehend zurück. Eine Sprecherin verwies am Dienstag darauf, dass Jourova das «vollste Vertrauen» der Kommissionschefin habe. Beide arbeiteten eng miteinander zusammen.

Orban fügte nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur MTI vom Dienstag hinzu, dass sein Land «die bilateralen Beziehungen zur Vizepräsidentin der Kommission ausgesetzt» habe. Ihre Entfernung aus dem Amt sei «unerlässlich und notwendig».

Jourova, die auch EU-Kommissarin für Werte und Transparenz ist, hatte in einem Interview des Magazins «Der Spiegel» den Zustand der ungarischen Medienlandschaft als «alarmierend» bezeichnet. In den dortigen Medien gebe es kaum noch Kritik an der Regierung, so dass eine große Mehrheit der Ungarn womöglich gar nicht mehr in der Lage sei, sich eine freie Meinung zu bilden. Über Orban sagte die Tschechin: «Ich würde sagen: Er baut eine kranke Demokratie auf.» Derartige Töne zu der aktuellen deutschen Politik Merkels sucht man bei Jourova aber vergebens.

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