Thailand

Berlin: (hib/AHE) – Dem Statistischen Bundesamt sind zwischen 2006 bis einschließlich Oktober 2020 Ausfuhren von Kriegswaffen nach Thailand im Wert von insgesamt 52,4 Millionen Euro gemeldet worden.

Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/26323) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/25567) weiter hervorgeht, belief sich im selben Zeitraum – unter Verweis auf vorläufige Angaben für das Jahr 2020 – der Wert der Exportgenehmigungen für Kriegswaffen nach Thailand auf rund 53,4 Millionen Euro. Wie die Bundesregierung ausführt, könnten die Erteilung einer Genehmigung und die tatsächliche Ausfuhr der Güter aufgrund der Laufzeiten der Genehmigungen in unterschiedliche Kalenderjahre und damit auch in unterschiedliche Berichtszeiträume fallen. Eine zahlenbasierte Pauschalbetrachtung allein aufgrund von Genehmigungswerten beziehungsweise der hier gemeldeten Werte von tatsächlichen Ausfuhren eines Berichtszeitraums sei “kein taugliches Mittel für die Beurteilung der Restriktivität der Rüstungsexportpolitik”.

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