Wladimir PutinWladimir Putin

Gegen Russlands Präsidenten Putin wurde ein internationaler Haftbefehl erlassen. Dies geschah durch eine Organisation, welche Russland nicht anerkennt. Es ist quasi eine angedrohte Entführung. Fraglich war, wie sich Südafrika zum Brics-Treffen verhalten würde. Nun erklärt das Land doch, dass es Putin Immunität gewährt.

„Dies ist ein Standard, den wir bei allen internationalen Konferenzen und Gipfeltreffen anwenden, die in Südafrika stattfinden. Die Immunität gilt für die Konferenz und ist unabhängig von bestimmten Personen. Das heißt, die Teilnehmer der Konferenz werden vor Strafverfolgung des Gastgeberlandes während der Dauer der Konferenz geschützt“, erklärte ein Sprecher des Ministeriums. 

Der Chefankläger des IStGH hatte einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin sowie gegen die Kinderrechtsbeauftragte Maria Lwowa-Belowa erlassen. Ihnen wird die widerrechtliche Deportation von Kindern aus der Ukraine vorgeworfen. Russland bestreitet die Vorwürfe. Die Kinder seien aus einem Kriegsgebiet evakuiert worden und könnten jederzeit zurückkehren. 

Russland wiederum hat inzwischen den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, den britischen Anwalt Karim Khan, zur Fahndung ausgeschrieben. Ihm wird nunmehr vonseiten Russlands die Verfolgung von unschuldigen Personen und der Angriff auf Repräsentanten eines ausländischen Staates vorgeworfen.

Wie sich die Geheimdienste, insbesondere die US-amerikanischen verhalten werden, bleibt abzuwarten.

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