Kommunismus

Berlin: (hib/AW) – Die CDU/CSU-Union dringt auf die Realisierung des Mahnmals für die Opfer des Kommunismus bis 2024. In einem Antrag (20/691) fordert sie die Bundesregierung auf, bis zum zweiten Quartal 2022 einen konkreten Vorschlag für einen geeigneten Standort in der Mitte Berlins vorzulegen und unmittelbar anschließend eine bauliche Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Zudem spricht sich die Fraktion dafür aus, den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 2023 für die Grundsteinlegung zu nutzen. Über den Stand der Realisierung des Mahnmals soll die Bundesregierung dem Bundestag halbjährlich einen schriftlichen Bericht vorlegen.

Die Union erinnert in ihrem Antrag daran, dass sich der Bundestag am 13. Dezember 2019 in einem angenommenen Antrag (19/15778) für die Errichtung des Mahnmals ausgesprochen hat. Infolgedessen habe die Bundesstiftung Aufarbeitung und die Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) im Auftrag der Bundesregierung ein Konzept für ein Mahnmal erstellt, das vom Kulturausschuss mehrheitlich begrüßt worden sei. Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP finde das Mahnmal jedoch keine Erwähnung. Es sei aber „dringend geboten“, das Mahnmal für die Opfer des Kommunismus in der laufenden Legislaturperiode zu realisieren.

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