Bundesregierung muss Blockadehaltung gegenüber Kernenergie aufgeben
Zur Entscheidung der französischen Behörde für nukleare Sicherheit (ASN), die Laufzeit älterer Kernkraftwerke unter bestimmten Auflagen auf 50 Jahre zu verlängern, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Bleck, Mitglied im Ausschuss für…
120 Jahre ŠKODA Motorsport – 120 Jahre Leidenschaft
Mladá Boleslav (ots) – Seit 1901 ist das in Mladá Boleslav beheimatete Unternehmen im internationalen Rennsport eine feste Größe › Die Motorsporthistorie der tschechischen Marke beginnt mit den legendären Motorrad-Langstreckenrennen…
Luchszahlen veröffentlicht: Mehr Luchse braucht das Land
Berlin (ots) – Am heutigen Donnerstag hat das Bundesamt für Naturschutz die aktuellen Luchszahlen für Deutschland veröffentlicht. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bewertet die leicht wachsenden Bestandszahlen…
Umfrage: Berliner lehnen Enteignungen ab
Wegner: Enteignungen sind ein historischer Irrtum 51 Prozent der Berlinerinnen und Berliner lehnen Enteignungen ab. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Meinungsforschungsinstitut dimap im Auftrag der CDU Berlin. Nur…
Der Untersuchungsausschuss „Wirecard“ zeigt erneut seine Wirkung
Der Untersuchungsausschuss „Wirecard“ hat seine nächste personelle Konsequenz nach sich gezogen. Der Chef der Deutschen Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR), Edgar Ernst, wird sein Amt zum Ende des Jahres frühzeitig niederlegen.…
Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dringend notwendig
Zu den Vorschlägen der Mittelstandsunion für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Es ist gut, dass die Forderung der AfD-Fraktion…
Vorwürfe gegen Nüßlein müssen zügig aufgeklärt werden
Zu den Korruptionsvorwürfen gegen den stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag, Georg Nüßlein, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Leif-Erik Holm: „Die Vorwürfe gegen Georg Nüßlein sind harter…
Jetzt gerichtsfest: Das Bundesinnenministerium hat die AfD in ihren Rechten verletzt
Berlin (ots) – Das Verwaltungsgericht Berlin hat heute das Bundesinnenministerium (BMI) in einer Eilentscheidung dazu verpflichtet, einen Tweet zu löschen, mit dem sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Ende Januar in…
GdP gegen Vorschlag der Linke-Fraktion im Bundestag
Berlin (ots) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) lehnt den Antrag der Fraktion Die Linke im Bundestag ab, künftig nur noch Fahrer von Kraftfahrzeugen zu sanktionieren, die nach Cannabiskonsum offensichtlich…
Gauland: Illegale Migranten ohne Papiere müssen ausnahmslos an der Grenze abgewiesen werden
Nach wie vor kommt jeder zweite erwachsene Asylbewerber ohne Papiere nach Deutschland. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland: „Diese Zahl allein dokumentiert augenfällig das fortgesetzte…
Länder lassen fast 1 Milliarde Euro beim ÖPNV liegen
Länder müssen endlich ihrer verfassungsrechtlichen Kernaufgabe beim ÖPNV gerecht werden Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Sitzung den Bericht des Bundesrechnungshofes vom 11. Februar 2021 zur Finanzierung…
Dr. Jane Goodall und mehr als 140 weitere Wissenschaftler fordern die EU auf, Käfighaltung in der Landwirtschaft zu beenden
Berlin (ots) – Eine internationale Gruppe von mehr als 140 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern hat sich in einem offenen Brief an die EU gewandt. Sie unterstützen darin die Forderung der Europäischen…
Stärkung der Prävention bei jeder Form von islamistischer Radikalisierung
Stärkung der Prävention bei jeder Form von islamistischer Radikalisierung – Forschungsverbund MAPEX legt interaktive Datensammlung für die präventive Arbeit an Schulen und der Jugendhilfe vor – Rund 1.000 Projekte und…
Demokratie durch Antifa-Verbot vor linksterroristischen Gewalttätern schützen
Laut dem baden-württembergischen Innenministerium plant die Antifa eine Kampagne gegen den anstehenden Wahlkampf der AfD für die Bundestagswahl und die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die Attacken auf AfD-Kandidaten und…
Der Milliardär, der Merkel eine Autokratin nannte, ist überraschend gestorben
Heinz Hermann Thiele ist am gestrigen Dienstag im Kreise seiner Familie überraschend verstorben. So teilte sein Unternehmen Knorr-Bremsen aus München dies mit. Den Lebenslauf des Unternehmens kann man zur Genüge…
Kanzlerin trifft Landwirtschaftsverbände Rukwied: Wir erleben eine langjährige Fehlentwicklung
Berlin (ots) – Anlässlich eines informellen Austauschs zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Landwirtschaftsverbänden fordert der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, die Bundesregierung auf, die Landwirtschaftspolitik in Deutschland grundsätzlich…
Bischofskonferenz sollte Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs entschieden vorantreiben
Zur Frühjahrsvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz erklärt der religionspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Benjamin Strasser: „Die Weigerung des Erzbistums Köln, ein Gutachten über sexuellen Missbrauch zu veröffentlichen, hat das Vertrauen in den…
Zahl der Asylantragsteller aus der Türkei
Berlin: (hib/STO) – Die Zahl der Asylanträge von Antragstellern aus der Türkei ist laut Bundesregierung von 11.423 im Jahr 2019 auf 6.562 im vergangenen Jahr zurückgegangen. Wie aus der Antwort…
Stephan Brandner: Keine Extrawürste für ausgewählte Journalisten – AfD klagt gegen Bundesverfassungsgericht
Berlin (ots) – Die Alternative für Deutschland klagt vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen das Bundesverfassungsgericht. Ziel ist es, die offenbar seit Jahrzehnten durchgeführte Praxis des Bundesverfassungsgerichtes, ausgewählte Journalisten vorab und…
Antifa, SPD und Linke pfeifen Jüdin aus
Stuttgart (QD711) – Demagogische Doppelmoral? Trillerpfeifen gegen jüdische Rednerin auf Querdenken-Demo in Bonlanden Am 19.02.2020 stand auf der Bühne der De-monstration mit dem Titel „Wir, für unsere Rechte“ in Bolanden/Baden-Württemberg…
Konsequenzen der Abschaltung des Kraftwerks Moorburg
Berlin: (hib/FNO) – Ob die in diesem Jahr abzuschaltenden Kraftwerke Brokdorf und Moorburg Einfluss auf den Bedarf an Netzreserven haben, werde bis zum März ermittelt. Das geht aus einer Antwort…
Union und SPD sollten Lars Feld weitere Amtszeit ermöglichen
Zu den Medienberichten, wonach die Amtszeit von Lars Feld im Sachverständigenrat nicht verlängert werden soll, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer: „Es ist ein Armutszeugnis, dass die SPD ausgerechnet in…
Illegaler Welpenhandel
Iserlohn (ots) – Am Montag hat die Polizei im Rahmen einer Amtshilfe zwei Hundewelpen aus einer Wohnung in Iserlohn geholt. Es besteht der Verdacht des illegalen Welpenhandels aus einer Dachgeschosswohnung…
Vereinssport im Lockdown: Kein Training für 7,3 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland
Wiesbaden (ots) – Der Vereinssport war im ersten Jahr der Corona-Pandemie stärker eingeschränkt als viele andere Lebensbereiche. Seit November letzten Jahres sind Hallen und Sportplätze wieder größtenteils geschlossen, konkrete Lockerungen…
Geteiltes Echo auf Anträge zur Zukunft von Minijobs
Berlin: (hib/SAS) – Kontrovers haben Experten drei Anträge der Fraktionen von AfD, FDP und Die Linke beurteilt, die sich mit der Zukunft der „Minijobs“ beschäftigen. Uneinig waren die Sachverständigen dabei…