Bundespolizei findet elf Personen in Güterzug – Baby und Kinder unter den Migranten
Raubling / Rosenheim (ots) – Die Bundespolizei hat am Sonntagvormittag (5. September) am Bahnhof in Raubling die Fahrt von elf…
Karin Priens Verbot der Gendersprache an Schulen ist reines Wahlkampf-Theater
Berlin (ots) – „Frauen und Männer in Wort und Schrift sichtbar zu machen ist unsere Absicht und Pflicht“; die Verwendung…
Tino Chrupalla: Neuansiedlung aus Afghanistan stoppen!
Berlin (ots) – Laut internen Berechnungen des Bundestags, die ‚Bild‘ zitiert, haben bis zu 40.000 Afghanen Anspruch auf Aufnahme in…
Lindner-Statement: Es darf keinen neuen Lockdown geben
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Die Oppositionelle Kolesnikowa ist in Belarus zu einer langen…
Koalition wiegt Kulturszene in falscher Sicherheit
++ Pauschale Minderausgaben und Nein zum Kulturgesetz sind schwere Bürde Robbin Juhnke, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt: „Unsere einzigartige…
Drohende Kostenexplosion bei Benzinpreisen trifft vor allem Berufstätige
Laut einer der „Bild“-Zeitung vorliegenden Studie des Umweltbundesamtes wird Deutschland seine Emissionsziele im Verkehrssektor nicht einhalten. Dies bedeutet in letzter…
Joana Cotar: „Nach 16 Jahren Merkel steckt Deutschland bei der Digitalisierung immer noch in den Kinderschuhen“
Berlin (ots) – Deutschland fällt bei der Digitalisierung immer weiter zurück. Laut einer neuen Studie sind sogar Südafrika und die…
Pazderski (AfD): Bluttat eines Afghanen aufklären!
AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat eine schnelle Aufklärung der furchtbaren Bluttat eines Afghanen in Wilmersdorf gefordert: „Unsere Gedanken sind bei den…
DPolG Bayern: Krawalle und Gewalt rund um IAA MOBILITY befürchtet – DPolG: Gewalt gegen Einsatzkräfte absolutes No-Go
München (ots) – Auch Jürgen Köhnlein, Vorsitzender des bayerischen Landesverbandes der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), glaubt, dass es bei Aktionen und…
Grüne, FDP und Linke: Ablehnung einer Anhörung zum Auskunftsanspruch zum Impfstatus erweist der Sache Bärendienst – Forderung nach Expertenanhörung
Zur Ablehnung einer Anhörung zum Auskunftsanspruch des Arbeitgebers zum Impfstatus von Arbeitnehmer*innen erklären Dr. Kirsten Kappert-Gonther, die Obfrau der Fraktion…
Aufkunftspflicht zum Impfstatus durch die Hintertür verabschiedet
Berlin: (hib/SCR) – Bestimmte Arbeitgeber wie beispielsweise Schulen und Kindertagesstätten sollen künftig den Covid-19-Impfstatus ihrer Mitarbeiter abfragen dürfen. Für die…
Kundus-Bombardement war Auftrieb für die Taliban
„Die Bundesregierung wiederholt weiter dieselben Lügen zur Rechtfertigung des Bombenangriffes, trotz anderslautender Erkenntnisse im Untersuchungsausschuss. Im so genannten ‚Krieg gegen…
AfD-Fraktion kritisiert Verschärfung der Corona-Maßnahmen durch die Hintertür
Der Haushaltsausschuss hat heute über den Gesetzentwurf zum Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe vom Juli beraten. Dem hat die Koalition äußerst…
Tillmann: Bundesfinanzminister hat Arbeit für diese Legislaturperiode eingestellt
Berlin (ots) – Gesetzgeberische Entscheidung zum Nachforderungszins nicht vorbereitet Am heutigen Freitag hat sich der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages in…
Das „Aufbauhilfegesetz 2021“ macht Weg für den schnellen Wiederaufbau frei
„Nach der schnellen Bereitstellung von Soforthilfen durch Finanzminister Olaf Scholz sichern wir den Wiederaufbau nun durch die Einrichtung eines Solidaritätsfonds…
BAMF und EU-Kommission befeuern Migration aus Afghanistan
Berlin (ots) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sieht sich organisatorisch auf Fluchtbewegungen aus Afghanistan vorbereitet, wie ein BAMF-Sprecher…
Wirksame Bekämpfung von Steuerbetrug statt Denunziation
Zur Debatte über das baden-württembergische Meldeportal für Steuerbetrug erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Selbstverständlich müssen wir Steuerhinterziehung bekämpfen, aber…
Unausgegorene Corona-Gesetzgebung
„Schnell ist nicht gleich gut. Minister Spahn will vor der Wahl im Schweinsgalopp durchbringen, dass Arbeitgeber von den Beschäftigten den…
Drei Haftbefehle am Flughafen Köln/Bonn – Bundespolizei nimmt gesuchte Männer fest
Flughafen Köln/Bonn (ots) – Im Zeitraum von Dienstagmittag (31. August 2021) bis Mittwochabend (1. September 2021) konnte die Bundespolizeiinspektion Flughafen…
Stiko nicht durch politische Entscheidungen unter Druck setzen
Zur Debatte über Corona-Auffrischungsimpfungen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es ist verfrüht, wenn ohne eine wissenschaftliche Empfehlung…
Kaufland führt Mindestnotierung für Schweinefleisch ein
Neckarsulm (ots) – Kaufland führt eine Mindestnotierung für Schweinefleisch aus Haltungsform Stufe 2 ein. Lieferanten erhalten somit dauerhaft eine Notierung…
Verliererin dankt nach Happy End: Dank Videoaufzeichnung „vermeintlicher Diebstahl“ aufgeklärt
München (ots) – In der Regel führen Auswertungen von Videoaufzeichnungen die Bundespolizei zu Straftaten und Tätern. Doch manchmal zeigen sie…
Bundesregierung muss Rahmenbedingungen für gute Arbeit im Bereich der kritischen Infrastruktur schaffen
„Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig Beschäftigte in bestimmten kritischen Bereichen für das Gemeinwesen sind. Es zeigt sich aber…
ZDF veröffentlicht falsche Intensiv- und Impfzahlen
„Auf den Intensivstationen sind über 94 Prozent der Covid-Patienten ungeimpft“, schreibt Oliver Klein am 20. August 2021 auf der Internetseite…
Mannheim24 entdeckt eineinhalb Jahre altes Xavier Naidoo-Video
„Xavier Naidoo: Schock-Video auf Telegram – Kein Problem mit Holocaust-Leugnern?“ So titelt der Blog Mannheim24, der von Skandalgeschichten des in…