Grünen-Bezirk auf Abwegen – Senat muss Machtwort sprechen
++ Grünen-Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg gefährdet Menschenleben bei Corona- und Drogenproblem Ob Drogen oder Corona – die Katastrophen-Meldungen aus dem Grünen-Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg reißen nicht ab. Dazu nehmen Burkard Dregger, Vorsitzender, und…
Weidel/Gauland: Deutschland droht Lockdown auf Raten
Zu den Corona-Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten äußern sich die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland. Alice Weidel: „Die Ergebnisse dieses Gipfels bedeuten einen…
Karliczek: Digitale Modernisierung der Bildung ist Mammutaufgabe
Potsdam (ots) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat die digitale Modernisierung des deutschen Bildungssystems als eine “Mammutaufgabe” bezeichnet. Die von der Coronavirus-Pandemie ausgelöste Krise habe sehr deutlich gemacht, wie wenig die…
Merkel versetzt Tourismuswirtschaft und Gastronomie den Todesstoß
Kanzlerin und Ministerpräsidenten haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die das Ende der Tourismuswirtschaft in Deutschland bedeuten können. In der gemeinsamen Konferenz mit den Ministerpräsidenten beschloss man Sperrstunden für die Gastronomie,…
Kreditzugang für Mittelstand wird schwieriger
Frankfurt am Main (ots) - 21,7% der Mittelständler berichten im 3. Quartal von steigenden Finanzierungshürden - Anteil kleiner und mittlerer Unternehmen in Kreditverhandlungen geht zurück - Große Unternehmen gelangen wieder…
Presseerklärung des Bundespresseamtes zur heutigen “Corona-Sitzung”
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Deutschland hat während der Sommermonate die Herausforderungen der SARSCoV2-Pandemie dank engagierten Zusammenwirkens aller gesellschaftlichen Akteure und vor allem…
Karsten Bonack (Polizei Berlin) droht uns mit Anzeige, aber nichts passiert
Am 29. August kam es in Berlin zu einen unverhältnismäßigen Reizgaseinsatz der Berliner Polizei gegen Demonstranten, die sich friedlich und ohne Waffen auf die Treppen des Reichstagsgebäudes stellten und gegen…
Corona nicht so tödlich und gefährlich wie Passivrauchen
Wir alle sehen uns aktuell sich wieder verschärfenden Maßnahmen zur Einschränkung des neuartigen Corona-Virus ausgesetzt. Anlass für diese Maßnahmen sind laut Regierenden die wissenschaftlichen Zahlen, unter anderem von der WHO.…
Britische Punk-Ikone stellt sich hinter Donald Trump
Der britische Skandalrocker Johnny Rotten, alias John Lydon, bekannt von den Bands Sex Pistols und Public Unlimited, ruft öffentlich zur Wahl von Donald Trump auf. Der gebürtige Brite, Sohn von…
Exekutive Fußspur ins Lobbyregister
Matthias Bartke (SPD), Sprecher AG Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung: Die SPD-Bundestagsfraktion möchte, dass sich das geplante Lobbyregister auch auf Einflussnahmen von Lobbyisten auf die Bundesregierung bezieht. Dazu gehört vor allem…
Plastikbeitrag von 1,4 Milliarden Euro wird fällig
Berlin: (hib/CHB) – Die Bundesrepublik wird im Jahr 2021 voraussichtlich eine Summe von rund 1,4 Milliarden Euro als sogenannten Plastikbeitrag an die EU überweisen müssen. Dies teilt die Bundesregierung in…
Joachim Paul: Amazons Geschäftspraxis muss kritisch beleuchtet werden
Berlin (ots) – Seit Dienstag, dem 13.10 wird an verschiedenen Standorten des Onlinehändlers Amazon in Deutschland gestreikt. Die Gewerkschaft Verdi fordert den Abschluss eines Tarifvertrags, um den Gesundheitsschutz und die…
KÜS testet Ganzjahresreifen aus Asien mit erschreckenden Ergebnissen
Losheim am See (ots) – Weil die Winter immer milder werden und der Reifenwechsel mitunter nervt, liegen Ganzjahresreifen voll im Trend und werden immer beliebter. So mancher Autofahrer stellt sich…
Ex-Nationalspieler Özil unterstützt kaum verhohlen Erdogans militärische Allianz mit Aserbaidschan
Über den Kurznachrichtendienst Twitter äußerte sich der ehemalige Nationalspieler Mesut Özil zum Konflikt in Bergkarabach. Der Fußballer ergreift auf dem Umweg eines Atatürk-Zitates offenkundig Partei für die militärische Allianz zwischen…
Endlich wirksame Überbrückungshilfen schaffen
„Angesichts dieser Zahlen ist es umso dringlicher, dass endlich den am heftigsten betroffenen Branchen geholfen wird. Es ist gut, dass Peter Altmaier eine Verlängerung und Verbesserung der Soforthilfen anstrebt. Doch…
Baugewerbe: Einheitliche Corona-Regeln für ganz Deutschland!
Berlin (ots) – Anlässlich der heute stattfindenden Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Länder fordert Felix Pakleppa, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe: “Wir brauchen dringend eine bundeseinheitliche…
Katrin Göring-Eckardt und Claudia Müller zu den Überbrückungshilfen und einem Unternehmerlohn
Zu den angekündigten Änderungen der Überbrückungshilfen und einem Unternehmerlohn erklären Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen, und Claudia Müller, Mittelstandsbeauftragte der Grünen: Katrin Göring-Eckard, Fraktionsvorsitzende: „Wirtschaftsminister Altmaier muss auf seine Worte…
EEG-Umlage sinkt: Kaum Entlastung für Verbraucher
Heidelberg (ots) – Die von der Bundesregierung gedeckelte EEG-Umlage sinkt von 6,76 Cent pro Kilowattstunde auf 6,5 Cent/kWh im Jahr 2021. Private Verbraucher werden dadurch voraussichtlich kaum entlastet. Das ist…
Nach Verkehrsunfallflucht eingeschlafen
Scheibenhardt (ots) – Am 14.10.2020 um 01:00 Uhr meldete ein Zeuge einen Verkehrsunfall in der Hauptstraße. Der Unfallverursacher sei von der Unfallörtlichkeit geflüchtet. An der Unfallstelle konnte festgestellt werden, dass…
Ein Fall für die Ausländerbehörde
Görlitz, BAB 4 (ots) – Eine 56-Jährige aus der Ukraine wurde nun zum Fall für die Ausländerbehörde – ihr droht die Ausweisung. Zum einen besteht der dringende Verdacht, dass sie…
Geldwäschevorschriften müssen scharfes Schwert bei Bekämpfung organisierter Kriminalität bleiben
Nachbesserungen am Gesetzentwurf erforderlich Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche beschlossen. Dazu erklärt Dr. Jan-Marco Luczak, der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Kriminelle…
“Wollen besser abschneiden als Schalke oder Barcelona”
Unterföhring (Sky) – In einer Nachholpartie der ersten Hauptrunde des DFB-Pokals treffen am morgigen Donnerstag der Fünfligist 1. FC Düren und Triple-Sieger Bayern München aufeinander. Die Partie musste aufgrund des…
Benjamin Hübner (TSG Hoffenheim): „Es geht darum, das Ganze zu sehen“
Trotz seiner Verletzung, die ihn in dieser Saison bisher am Einsatz hinderte, ist er als Kapitän und Führungsfigur der TSG Hoffenheim unverzichtbar: Das Wort von Benjamin Hübner hat Gewicht in…
Jugendmedienschutz wird zeitgemäß
Heute hat das Kabinett den Entwurf zur Reform des Jugendmedienschutzes beschlossen. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Bundesministerin Giffey endlich die bereits im…
Flughafenverband ADV: Luftverkehrsgipfel nutzen, um Flughäfen in wirtschaftlicher Notlage schnell und wirksam zu unterstützen
Berlin (ots) – “Die deutschen Flughäfen begrüßen die Ankündigung des Bundesverkehrsministers, für den 06. November 2020 zu einem Luftverkehrsgipfel einzuladen. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten verbinden die Flughafenbetreiber mit dem Spitzentreffen…