Berliner Mauer

Heute vor 60 Jahren gab der DDR-Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht den Befehl zur Abriegelung der Sektorengrenze in Berlin. Die Mauer, die in der Folge gebaut wurde, sollte der anhaltenden Flucht von Staatsbürgern aus dem angeblichen „Arbeiter- und Bauernparadies“ DDR einen Riegel vorschieben. Der Bau der Mauer festigte einen Spitzel- und Verfolgungsstaat, der seine Bürger einsperrte und überwachte. Hierzu äußerte sich der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Marc Jongen, wie folgt:

„Die Berliner Mauer ist das Symbol schlechthin für die diktatorische SED-Herrschaft. Propagandistisch zum ,antifaschistischen Schutzwall‘ aufgeblasen, der vor vermeintlichen ,westdeutschen Revanchisten‘ schützen sollte, zeigte die Mauer indes nur eines: den gewaltsamen Herrschaftsanspruch der SED-Führung gegen das eigene Volk.

In Zeiten, in denen eine Regierungsbeteiligung der SED-Nachfolgepartei ,Die Linke‘ auch im Bund droht, mahnt uns der Bau der Berliner Mauer mehr denn je, am antitotalitären Konsens festzuhalten. Dieser Konsens wird von dem zunehmend obsessiv betriebenen ,Kampf gegen rechts‘ infrage gestellt. Die hierbei beschworene ,Brandmauer‘ wendet sich bei weitem nicht nur gegen echte Rechtsextreme, sondern auch und sogar in erster Linie gegen konservative Kräfte, die für Volk, Nation und historisch-kulturelle Identität einstehen und den Umbau Deutschlands in einen multikulturellen Staat mit all seinen negativen Begleiterscheinungen nicht mitmachen wollen.

Legitime konservative Positionen, die im öffentlichen Meinungsdiskurs ein wichtiges Korrektiv bilden, werden so ins Abseits gedrängt. Schon den Kindern und Jugendlichen in der Schule wird beigebracht, konservative, heimatbewusste Positionen als illegitim und ,böse‘ zu empfinden. Eine subtile Dauerpropaganda ,gegen rechts‘ in den Staatsmedien tut ein Übriges. So entsteht ein ,antifaschistischer Schutzwall in den Köpfen‘, der sehr gefährlich ist, weil er Deutschland in einen postdemokratischen Zustand zu führen droht, der dem der DDR auf unheimliche Weise immer mehr ähnelt.

Die AfD-Fraktion wird weiterhin mit Nachdruck für Freiheit, Bürgerrechte und offene Debatten einstehen.“

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