Bundesverfassungsgericht

Zum 70jährigen Bestehen des Bundesverfassungsgerichts erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Justiziar der Fraktion, Stephan Brandner:

„Ein höchstes Gericht, das über die Verfassung wacht und das Regierungshandeln kritisch überprüft, ist das unverzichtbare Rückgrat der freiheitlich verfassten Demokratie. Das Bundesverfassungsgericht, das vor 70 Jahren seine Arbeit aufgenommen hat, ist eine Institution, die lange Zeit höchstes Ansehen bei den Bürgern genossen hat. Um dieses Vertrauen wiederzuerlangen, muss Karlsruhe wieder jeden Anschein einer zu großen Nähe zur Exekutive und der Bereitschaft zu Gefälligkeitsurteilen im Dienste der Regierenden vermeiden.

Einige Urteile der letzten Zeit, wie die Entscheidungen zum Rundfunkbeitrag und zum ‚Klimaschutz‘, haben den Eindruck zu großer Politiknähe ebenso begünstigt, wie die äußerst schleppende Befassung mit Verfassungsbeschwerden zur Corona-Maßnahmenpolitik, Organklagen der AfD-Bundestagsfraktion oder die zunehmend Platz greifende Praxis, Richterstellen mit Veteranen der Parteipolitik zu besetzen. Der 70. Geburtstag des Bundesverfassungsgerichts ist daher auch eine Mahnung, dem Auftrag als Hüter des Grundgesetzes und der Grundrechte der Bürger unbedingte Priorität zu geben und auch das Verfahren der Richterwahl einer Überprüfung und Reform zu unterziehen.“

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15 Jahre Recherche, neueste Erkenntnisse: Hitler hatte die Atombombe!

Vor 15 Jahren veröffentlichten Edgar Mayer und Thomas Mehner ein Buch, das für Furore sorgte. Die zentrale Aussage des Werkes: Nicht nur die Amerikaner, auch Hitler hatte die Atombombe. Für diese Aussage wurden die Autoren belächelt und angefeindet. 15 Jahre lang haben Mayer und Mehner seither weitere Indizien für ihre These gesammelt. Mit diesem Buch legen sie die Ergebnisse ihrer Recherchen vor, die man nur als spektakulär bezeichnen kann. Die neuen Belege lassen keinen Zweifel zu: Das Dritte Reich hatte Atomwaffen. Entgegen dem offiziellen Bild war die Forschung Deutschlands der Amerikas sogar weit voraus. Mehr noch: Die USA konnten in Hiroshima und Nagasaki nur deshalb Atombomben zum Einsatz bringen, weil sie sich der deutschen Technologie bemächtigt hatten.

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