Zum Koalitionsvertrag der Ampel erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio:
„Die Ampel hat ihren Koalitionsvertrag vorgestellt – und es ist wie bei einer echten Ampel: sie steht lange auf Rot, lange auf Grün – und nur ganz kurz zwischendrin mal auf Gelb. Da trifft sich der grüne Einwanderungslobbyist mit dem gelben Wirtschaftslohndrückerlobbyisten, und beide stellen fest, daß Deutschland mehr Einwanderung brauche, auch von Nichtfachkräften und mit Identitätsnachweis auf Treu und Glauben. Ein Vertreter des deutschen Mieters und des deutschen Arbeitnehmers saß allerdings leider nicht mit am Koalitionstisch.
SPD, Grüne und FDP wollen möglichst viele legale Zugangswege nach Deutschland schaffen – die Ampel möchte den ‚Paradigmenwechsel‘ zu einem ‚modernen Einwanderungsland‘. Schon im Wahlkampf hatte man als Heilmittel gegen die Bestürmung der europäischen Außengrenzen gehört: Um illegale Migration zu verhindern, müßte man halt legale Migrationswege schaffen – so als wäre eine geeignete Antwort auf Ladendiebstahl im Einzelhandel, die Ware gleich mit dem Schild ‚zum Mitnehmen‘ an den Wegesrand zu stellen.
Zudem will die Ampel eine beschleunigte digitalisierte Visavergabe; Menschen bis 27 Jahre sollen bereits nach drei Jahren Aufenthalt in Deutschland ein Bleiberecht erhalten; statt Kettenduldungen soll es nach fünf Jahren ein ‚Chancen-Aufenthaltsrecht‘ geben; die Beschäftigungsduldung soll entfristet werden und Migranten mit ungeklärter Identität sollen ihre Identität einfach selbst an Eides statt versichern können. Zudem sollen ‚Opfer von Menschenhandel ein Aufenthaltsrecht unabhängig von ihrer Aussagebereitschaft erhalten’ – das heißt, jeder kann sich das Aufenthaltsrecht erschleichen, indem er sich als Opfer von Menschenhandel ausgibt, ohne das belegen zu müssen. Deutschland soll sich an dem effektivsten Schlepper-Unternehmen – der ‚Seenotrettung im Mittelmeer‘ – beteiligen und Menschen vermehrt nach Deutschland umsiedeln.
In puncto Staatsangehörigkeitsrecht will die Ampel ‚Mehrfachstaatsangehörigkeit ermöglichen‘ – das heißt künftig gibt es nicht nur Doppel-, sondern auch Dreifach- oder Vierfachstaatler. Einbürgerungen sollen schon nach drei Jahren möglich werden, hier geborene Kinder fast automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten und ‚mit einer Kampagne‘ soll aktiv der Erwerb der Staatsbürgerschaft beworben werden – schließlich stehen auch mal wieder Wahlen an.
Zudem soll ein ‚Anti-Rassismus-Beauftragter‘ eingesetzt werden sowie ein ‚Antiziganismus-Beauftragter‘ und eine Nationale Koordinierungsstelle ‚zur Umsetzung der EU-Roma-Strategie‘. Als Anti-Deutschenhaß-Beauftragte sitzt allein die AfD-Fraktion im Bundestag. Denn gegen kulturelle Überfremdung gibt es bei den Leugnern einer deutschen Identität in der kommenden Regierung keine Vorbehalte – lieber fühlt man sich als Weltbürger, weil dies ‚modern‘ sei.
Dass nach den Merkel-Jahren die desaströse Migrationspolitik mit frischem links-grünem Wind noch einmal Fahrt aufnehmen würde, war zu erwarten – der Einwanderungsturbo des Koalitionsvertrags enttäuscht aber in dieser Hinsicht selbst anspruchsvollste Erwartungen nicht.
Die Zukunft Deutschlands darf aber nicht auf dem Altar dessen, was ein paar linke gesellschaftspolitische Quacksalber für ‚modern‘ halten, geopfert werden: die AfD-Fraktion wird einer verschärft anti-deutsch agierenden Regierung eine noch vehementere Opposition entgegenhalten und sich deutlich für die Interessen der deutschen Bevölkerung einsetzen.“
Die Wahrheit und ihr Preis
Wie viel Meinungsfreiheit und Toleranz gegenüber Andersdenkenden gibt es in den deutschen Medien?
Eva Herman, beliebte Moderatorin und langjährige Nachrichtensprecherin der Tagesschau, vertritt öffentlich eine politisch unkorrekte Familienpolitik. Ihre Betrachtungsweise stimmt mit dem klassischen Feminismus nicht überein. Im Gegenteil: An vielen Stellen übt sie scharfe und fundierte Kritik an der feministischen Ideologie. Damit bricht sie ein Tabu und bringt die linksfeministische Szene gegen sich auf. Eva Herman soll aus der Tagesschau entfernt werden. Chef-Feministin Alice Schwarzer startet eine Denunziationskampagne gegen sie, die in den politisch korrekten Medien und bei Eva Hermans Arbeitgeber, dem NDR, ihre Wirkung nicht verfehlt. Es kommt zum Aufstand der Gutmenschen und zu einer regelrechten öffentlichen Hexenjagd gegen Eva Herman, bei der sie mit ungerechtfertigten Nazi-Vorwürfen konfrontiert wird. Eva Herman verliert daraufhin ihren Job als Nachrichtensprecherin der Tagesschau.
In der inzwischen schon beinahe legendären Johannes-B.-Kerner-Sendung kommt es vor laufenden Kameras und unter den Augen eines Millionenpublikums zu einer Art »Inquisitionstribunal« gegen Eva Herman, das mit ihrem »Hinauswurf« durch Kerner endet – und erneut ein vernichtendes Medienecho findet. Ihr berufliches Leben ist zerstört, als Mensch wird sie zur »Persona non grata«.
In diesem Buch gibt Eva Herman tiefe und sehr persönliche Einblicke in die schwerste Zeit ihres Lebens. Sie spricht offen über ihre Gefühle. Sie schildert die enttäuschenden und intoleranten Reaktionen sogenannter Freunde und Kollegen, und sie zeigt die rücksichtslosen Mechanismen einer fast unmenschlichen Medienwelt auf, die Züge einer Meinungsdiktatur offenbaren. Ein ungeahntes Maß an mangelnder journalistischer Sorgfalt, vor allem bei den sogenannten Leitmedien, lässt den Leser nicht unberührt. Eva Herman gewährt hier einen erhellenden Blick hinter die Kulissen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und der deutschen Medienwelt. Wie war das damals wirklich in der berühmten Kerner-Sendung? Was dachte Eva Herman während der Sendung? Wie erlebte sie Johannes B. Kerner, Senta Berger, Margarethe Schreinemakers und Mario Barth? Wie empfand sie den Aufstand der »Gerechten«, als sie etwas Unerhörtes tat: Sie vertrat ihre Meinung! Welches Medium verbreitete welche Unwahrheiten und wie wurde bewusst manipuliert? Wie kam es zu dieser rasanten Hexenjagd und was darf man in Deutschland heute eigentlich noch gefahrlos sagen?