Bundeswehr

Berlin: (hib/AW) – Nach dem Willen der AfD-Fraktion soll die im Jahr 2011 ausgesetzte Wehrpflicht wieder in Kraft gesetzt werden. In einem Antrag (19/24401) spricht sie sich für einen zwölfmonatigen verpflichtenden Wehrdienst für Männer aus. Mindestens 30.000 Wehrpflichtige müssten pro Jahr einberufen werden. Der Wehrdienst müsse aber nicht zwingend am Stück abgeleistet werden. Zudem spricht sich die Fraktion für die Wiedereinführung des zivilen Ersatzdienstes aus. “Wer aus Gewissensgründen den Ehrendienst nicht antreten kann, hat seinen Beitrag zur zivilen Verteidigung Deutschlands zu leisten”, heißt es im Antrag. Zum Aufbau der zivilen Verteidigung sollen auch Frauen herangezogen werden. Sie sollten gemäß Artikel 12a Grundgesetz verpflichtend zum Dienst im Sanitäts- und Heilwesen sowie in der ortsfesten militärischen Lazarettorganisation herangezogen werden.

Die AfD begründet ihren Vorstoß mit dem in Artikel 87a Grundgesetz formulierten Auftrag, Streitkräfte zur Verteidigung aufzustellen. Die Bundeswehr sei allerdings zur Wahrnehmung dieses Verfassungsauftrages “gegen einen kampfstarken Herausforderer nicht mehr in der Lage”. So habe auch der Wehrbeauftragte des Bundestages im Januar 2020 festgestellt, die Bundeswehr sei “als Ganzes nicht einsatzfähig”. Ein wesentliches Element einer verteidigungsfähigen Bundeswehr sei “motiviertes, geeignetes und ausgebildetes Personal”. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht habe Deutschland jedoch die Fähigkeit verloren, sich durch die Erfassung und Musterung ihrer Bürger auf einen personellen Aufwuchs in einem Spannungs- und Verteidigungsfall vorzubereiten.

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