Landtag Bayern

München (ots)Die Bayernpartei hat eine Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof gegen die aktuelle nächtliche Ausgangssperre in Bayern eingereicht. Die Partei hält § 3 der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, der es verbietet, nach 21 Uhr die eigene Wohnung zu verlassen, für verfassungswidrig.

Der Parteivorsitzende Florian Weber begründet die Antragstellung damit, dass von dieser Maßnahme kein Schutz gegen die Übertragung des Corona-Virus zu erwarten sei. Insbesondere an Heiligabend störe die Ausgangssperre aber das familiäre Zusammensein und sei schikanös für die bayerischen Bürger.

Weber appelliert an die Vernunft der Menschen im Freistaat, sich verantwortungsbewusst zu verhalten und das Infektionsrisiko für sich und andere möglichst gering zu halten. „Zur Akzeptanz staatlicher Maßnahmen gehört es aber auch, dass diese vernünftig und verhältnismäßig sind und von den Bürger auch nachvollzogen werden können. Hieran fehlt es aber, wenn das Weihnachtsfest durch eine willkürliche Sperrstunde beschränkt wird“, so der Bezirksrat.

Um eine Klärung noch vor dem 24. Dezember zu erreichen, hat die Bayernpartei zugleich einen Eilantrag mit der Popularklage verbunden. Weber drückte seine Hoffnung aus, dass die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zu einer maßvolleren und zielgerichteteren Bekämpfung der Corona-Krise führen werde.

Newsletteranmeldung


Werbung

Und sie hatten sie doch
Und sie hatten sie doch

9,99 € 19,95 €

früherer gebundener Ladenpreis

Versandkostenfrei in Europa, inkl. MwSt.

Verlag: Kopp Verlag

Gebunden, 254 Seiten, zahlreiche Abbildungen

15 Jahre Recherche, neueste Erkenntnisse: Hitler hatte die Atombombe!

Vor 15 Jahren veröffentlichten Edgar Mayer und Thomas Mehner ein Buch, das für Furore sorgte. Die zentrale Aussage des Werkes: Nicht nur die Amerikaner, auch Hitler hatte die Atombombe. Für diese Aussage wurden die Autoren belächelt und angefeindet. 15 Jahre lang haben Mayer und Mehner seither weitere Indizien für ihre These gesammelt. Mit diesem Buch legen sie die Ergebnisse ihrer Recherchen vor, die man nur als spektakulär bezeichnen kann. Die neuen Belege lassen keinen Zweifel zu: Das Dritte Reich hatte Atomwaffen. Entgegen dem offiziellen Bild war die Forschung Deutschlands der Amerikas sogar weit voraus. Mehr noch: Die USA konnten in Hiroshima und Nagasaki nur deshalb Atombomben zum Einsatz bringen, weil sie sich der deutschen Technologie bemächtigt hatten.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.