Dummheit

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat dem Deutschen Bundestag seine Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes im Jahr 2022 zugeleitet. Darin übt er scharfe Kritik an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, weil er Fördergelder für die Digitalisierung (Programm „Digital jetzt“) im Umfang von einer halben Milliarde Euro verlost und nicht nach dem tatsächlichen Bedarf verteilt. Der Bundesrechnungshof bemängelt, dass das Ministerium Fördermöglichkeiten willkürlich nach dem Gießkannenprinzip vergebe und weitgehend wirkungslos ausgebe, statt klare Bedingungen festzulegen.

Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Barbara Lenk, sagt dazu:

„Robert Habeck hat komplett den Überblick verloren und fördert willkürlich Digitalunternehmen, ohne deren Bedarf zu prüfen. Das BMWK darf aus Gründen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit keine Unternehmen fördern, die wirtschaftlich in der Lage sind, auch ohne staatliche Zuschüsse Investitionen in die Digitalisierung zu realisieren. Habeck prüft nun gar nicht mehr und verteilt Steuergelder nach dem Gießkannenprinzip. Zusammen mit dem Bundesrechnungshof fordert die AfD-Fraktion den Bundeswirtschaftsminister auf, die Verlosung zu stoppen und geeignete Förderkriterien festzulegen.“

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Verewigt statt gelöscht: Die Bhakdi-Videos jetzt auf DVD

So schnell wie Covid-19 auftauchte, so schnell befand sich die Gesellschaft in einem unaufhaltsamen, von Politik und Medien befeuerten Wahn von Panikmache, Maskenzwang, Lockdown und Impfchaos. Bürgerliche Freiheits- und Grundrechte wurden in einem nie da gewesenen Ausmaß eingeschränkt.

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Prof. Dr. Sucharit Bhakdi zählt zu den Ersten, die es wagten, öffentlich und mit soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen gegen die Herrschaft der Angst zu argumentieren. Woran erkennt man eine echte Pandemie? Wann sind Viren gefährlich? Warum eigentlich Masken? Was wissen wir über gentechnische Impfungen? Wem kann man noch trauen?

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Mehr als 2 Jahre nach Ausbruch der Corona-Pandemie haben die Menschen einen Anspruch auf eine sachliche und faktenbasierte Aufarbeitung der Krise, vor der sich die Verantwortlichen bis heute scheuen.

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